Deutsche Gerichte reagieren auf Internet-Kriminalität und Datenmissbrauch mit Gesetzen und Methoden aus einer Zeit, in der das Internet und die digitale Technik noch weitgehend Zukunftsmusik waren. Häufige Folgen: Inhaltlich fragwürdige Urteile und Rechtsauslegungen, die für mittelständische Unternehmen immer öfter unkalkulierbare Risiken bergen, statt Rechtssicherheit zu geben. Die zentrale Frage lautet deshalb: Wie muss unser Rechtssystem reformiert werden, um der vernetzten Welt wirklich gerecht zu werden?
An eine Beantwortung dieser Frage wagten sich auf dem 1. Deutschen IT-Rechtstag die Teilnehmer der Podiumsdiskussion „(Un)mögliche Anforderungen an den Mittelstand – Datenschutz und -sicherheit“ der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein. Gewappnet mit Humor und gestählt durch die Praxis, diskutierten Referenten, Moderatoren und Publikum über ihre Erfahrungen mit Fällen, Gerichten und (natürlich immer unter penibler Wahrung ihres Berufsgeheimnises) Mandanten. Lösungsversuche wurden geschildert, Bedenken abgewogen und Vorschläge formuliert.
Naturgemäß reichte die im Rahmen einer solchen Veranstaltung zur Verfügung stehende Zeit nicht annähernd für eine umfassende Beantwortung der Frage nach einer Reform des IT-Rechts. So blieben am Ende viele Fragen offen. Eines dürfte den Veranstaltern mit dieser Podiumsveranstaltung aber unbestreitbar gelungen sein: jedem Einzelnen zu zeigen, dass er mit seinen Problemen nicht allein steht. Offensichtlich ist die gesamte Branche bereit, über ein neues, moderneres und endlich wieder praktikables IT-Recht nachzudenken.
Ein diesen Podcast ergänzendes Video zur Veranstaltung finden Interessierte im Blog der DeutscheAnwaltAkademie. (ml)
An der Diskussion beteiligten sich u. a.:
- Meike Clarus, Justiziarin und Datenschutzbeauftragte der IHK Berlin
- Bernd Becker, Vorstand, EuroCloud Deutschland, eco e.V., Köln
- Isabell Conrad, Rechtsanwältin, München
- Sebastian Schulz, Rechtsanwalt, Bundesverband des Deutschen Versandhandels, Berlin
- Stefan Staub, Vorstandsmitglied des Bundesverbandes der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V., Berlin
