Mit einem neuen IT-Sicherheitsgesetz will die Bundesregierung den Schutz von IT-Systemen verbessern. Den Entwurf dazu hat das Bundesministerium des Inneren (BMI) nun vorgestellt. Laut BMI ist das Vorhaben ein wesentlicher Baustein der Digitalen Agenda der Bundesregierung. Der vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme enthält u.a. Regelungen zur Verbesserung der IT-Sicherheit bei Unternehmen, zum Schutz der IT des Bundes, zum Schutz der Bürger in einem sicheren Netz sowie Maßnahmen zur Stärkung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik.
Das ehrgeizige Ziel des neuen Gesetzes ist es, die digitalen Infrastrukturen Deutschlands zu den sichersten weltweit zu machen. „Wir müssen sicherer werden als bisher. Wer ein Risiko setzt für andere, trägt dafür auch die Verantwortung. Wer kritische Infrastrukturen betreibt, der muss sie sicher betreiben“ erklärte dazu Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Nach der Abstimmung in den Ressorts soll das Vorhaben im Rahmen einer breiten öffentlichen Debatte intensiv mit den beteiligten Kreisen aus Wirtschaft und Gesellschaft erörtert werden. (Quelle: BMI/ff)
