In einem langen persönlichen Statement nimmt EU-Kommissar Günter Verheugen im Hamburger Abendblatt zur Bedeutung der KMU für die europäische Wirtschaft Stellung. Sein Credo ist eindeutig: Die 23 Millionen KMU in der EU sind die eigentliche Jobmaschine.
KMU werden von Überregulierungen härter betroffen als Großunternehmen, so Verheugen. Deshalb wolle man die Bürokratiekosten für KMU um 25 Prozent senken. Die Kommission prüfe alle geplanten EU-Vorschriften auf KMU-Freundlichkeit. Außerdem habe man bereits 70 Gesetzesvorschläge zurückgezogen und aufwendige Zollvorschriften und Formulare gestrafft. In den nächsten drei Jahren sollen weitere 1400 Vorschriften vereinfacht werden.
Mit neuen intelligenten Gesetzen wolle man weitere Erleichterungen schaffen, zum Beispiel mit einer Regelung für Online-Zahlungen für länderübergreifende Geschäfte. Sie soll einen »One-Stop-Shop« ermöglichen. Ebenfalls strebe man an, dass die Gründung eines Unternehmens EU-weit innerhalb einer Woche und über eine einzige Anlaufstelle möglich wird.
Verheugen beklagt, dass nur eine Minderheit der Europäer selbständig sein möchten (45 Prozent), während dies 61 Prozent der US-Bürger anstreben. Die EU brauche aber mehr Unternehmer. Was potenzielle Unternehmer in der EU abschrecke, seien überhöhte Steuern, Überregulierung, die Benachteiligung gegenüber Arbeitnehmern bei der sozialen Sicherung und die Folgen einer Insolvenz, die in Europa sehr viel unangenehmer und endgültiger seien als in vielen anderen OECD-Ländern. (ml)