Die reformpolitischen Maßnahmen der vergangenen Jahre haben die Wachstumsrate der deutschen Volkswirtschaft um 1,2 Prozentpunkte angehoben – und somit zu einem Drittel zur Wachstumsbeschleunigung auf rund 3% im Jahr 2006 beigetragen. Das geht aus einem Gutachten hervor, das das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erarbeitet hat. Die Politik tue daher gut daran, das Rad nicht zurückzudrehen, warnen die Experten darin. Vielmehr gelte es, auf Reformkurs zu bleiben.
Einen Zuwachs um 0,5 Prozentpunkte verdankt die Konjunktur allein der Tatsache, dass die Arbeitslosigkeit gesunken ist. Zudem haben Steuersenkungen die Investitionsneigung der Firmen gestärkt und so zu einem Wachstumsplus von 0,4 Prozentpunkten geführt. Hinter diesen positiven Effekten stecken vor allem arbeitsmarktpolitische Fortschritte, darunter die Lockerung des Kündigungsschutzes, die Hartz-IV-Gesetze und die kürzere Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I. Sozialpolitische Pluspunkte gab es durch die Ergänzung der Rentenformel um den Nachhaltigkeitsfaktor sowie die „Rente mit 67“. Zu den steuer- und finanzpolitischen Wachstumsimpulsen zählen unter anderem die Reform der Unternehmensbesteuerung und der Abbau des Haushaltsdefizits. (IW/ml)
