Hartz IV sei durchaus keine unzumutbare Sparversion einer Arbeitslosenversorgung, betonten Wirtschaftsexperten immer wieder und wurden dafür prompt von Links abgewatscht. Jetzt bestätigte eine am Donnerstag vorgestellte Untersuchung der angesehenen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) diese Einschätzung. Vor allem Langzeitarbeitslose erhalten in Deutschland auch unter Hartz-IV immer noch höhere Leistungen als ihre Schicksalgenossen in den meisten anderen Industrienationen.
Das sei aber auch die Ursache für einen nur geringen Anreiz, sich Arbeit zu suchen, meinen die OECD-Experten. Hierzulande könne es sich durchaus rechnen, eine schlechter bezahlte Arbeit abzulehnen, um weiter Hartz IV zu beziehen. Nur in Tschechien und Italien seien die Anreize für Arbeitslose noch geringer als in Deutschland.
Laut OECD erhalten alleinstehende Deutsche nach fünf Jahren Arbeitslosigkeit immer noch 36% vom letzten Nettoverdienst. In den 30 Mitgliedsstaaten der OECD liege der entsprechende Durchschnittswert jedoch bei nur 32%. An erster Stelle liegt hier Dänemark mit 59%.
Vor allem Hartz IV-Empfänger mit Kindern hätten es in Deutschland deutlich besser als in der überwiegenden Mehrheit der anderen Mitgliedsstaaten. Für diese Familien liege das Arbeitslosengeld nach fünf Jahren ohne Arbeit bei 62% des letzten Nettogehalts. Der Schnitt innerhalb der OECD-Staaten betrage dagegen nur 53%.
Für Kurzzeitarbeitslose lohnt es sich nach OECD-Einschätzung kaum, eine geringer bezahlte Arbeit aufzunehmen – ganz im Gegensatz zu Arbeitslosen in den anderen Mitgliedsländern. Sucht sich in Deutschland ein Elternteil einer Familie mit zwei Kindern eine Arbeit mit einem Einkommensabschlag von einem Drittel gegenüber dem Einkommen vor der Arbeitslosigkeit – eine in der Praxis unter diesen Umständen übliche Einkommenseinbuße – bleibt der Familie nach allen Abzügen nur noch 7% des Gehalts für ein besseres Leben gegenüber Hartz IV. Ein Vorteil mit wenig Reizwirkung. Wenn der Ehepartner auch arbeite, verliere das Paar sogar finanziell. Im OECD-Durchschnitt sind es reizvolle 28% Hinzugewinn bei Aufnahme eines Jobs.
Deutlich besser als das deutsche Hartz-IV-System sind laut OECD die Systeme der nordischen Länder und besonders der Schweiz. In diesen Ländern lohne sich die Aufnahme einer Arbeit trotz relativ hoher Unterstützungen. Das liege daran, dass in diesen Ländern der Faktor Arbeit in den unteren Lohngruppen mit Steuern und Sozialabgaben weniger belastet seien als in Deutschland, oder Kombilohnmodelle die Wiedereinstiegsgehälter aufstocken. (ml)
