Auf einer Podiumsdiskussion der Deutschen Breitbandinitiative zur Schließung der Breitbandlücken im ländlichen Raum waren sich die Teilnehmer auf der CeBIT darin einig, dass schnelle Internet-Anbindungen auch in ländlichen Gegenden der Republik immer dringender für die Wirtschaft werden. Gerade ländliche mittelständische Betriebe leiden unter den noch bestehenden Lücken.
Staatsekretär Pfaffenbach vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) lobte in seinem Podiumsbeitrag etwas arg euphorisch: „Die Breitbandentwicklung verläuft in Deutschland nach wie vor sehr positiv. Der Markt entwickelt sich dynamisch, die Wettbewerbsintensität ist hoch und die Preise sehr niedrig.“ Zu Recht wies Harald Stöber vom Präsidium des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) auf die enorme wirtschaftliche Bedeutung der Erschließung zusätzlicher Städte und Gemeinden hin und forderte: „Auch in der härter werdenden Wettbewerbslandschaft sind deshalb Investitionen in den Breitbandausbau in der Fläche und im ländlichen Raum notwendig.“
Bei der Nutzung liegt Deutschland laut BITKOM mittlerweile deutlich über dem EU-Durchschnitt. Aktuell verfüge etwa jeder zweite Haushalt in Deutschland über einen Breitbandanschluss. Allein im letzten Jahr seien rund 5 Mio. neue Anschlüsse hinzu gekommen – das sei der höchste absolute Zuwachs in Europa. Problematisch sei allerdings, dass für 3–4 % der Haushalte faktisch allein Satellitendienste als Breitbandzugang zur Verfügung stehen. Weitere rund 7–8 % der Haushalte könnten derzeit nur qualitativ unzureichende Zugänge nutzen, kritisiert der Verband. Staatsekretär Pfaffenbach vom BMWi versprach seinerseits:
„Das BMWi wird die Flächenabdeckung durch geeignete Maßnahmen weiter vorantreiben. Im Vordergrund steht eine zielorientierte Informationspolitik, die sich insbesondere an Entscheidungsträger in den Gemeinden, an Bürgerinitiativen und Unternehmen vor Ort richtet. Diese Informationspolitik ist als Hilfe zur Selbsthilfe zu verstehen und zielt darauf ab, Marktprozesse in Gang zu setzen. Ziel bleibt dabei eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung, das heißt eine Haushaltsabdeckung von über 99 %.“
Als eine wichtige Maßnahme stellte Pfaffenbach während der Pressekonferenz das vom BMWi initiierte und finanzierte Pilotprojekt „Praxisnahe Lösungen zur Schließung von Breitband-Versorgungslücken“ vor. Alle Projekte im Rahmen dieses Pilotversuchs hätten gezeigt, dass nur eine sehr enge Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern und Bürgern vor Ort zum Erfolg führt. Pfaffenbach versicherte weiter, die Bundesregierung habe bereits ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht und werde ihre Anstrengungen für eine bessere Breitbandversorgung weiter intensivieren.
Die Ergebnisse des Pilotprojekts werden laut Pfaffenbach in Kürze auf dem Breitbandportal des BMWi veröffentlicht. (BITKOM/BMWi/ml)
