Mitte letzter Woche übergab Angel Gurría, Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Bundeswirtschaftsminister Michael Glos den neuen Deutschlandbericht. Darin lobt die OECD zwar den deutschen Aufschwung und die Stärkung der Wirtschaft, sie kritisiert aber auch die deutsche Bildungspolitik.
Nach dem Urteil der OECD befindet sich Deutschland seit Ende 2004 in einem kräftigen Aufschwung mit erweiterten Wachstumsspielräumen auf dem Arbeitsmarkt und Fortschritten bei der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Insgesamt sei der Aufschwung in Deutschland solide und die Wirtschaft widerstandsfähiger geworden.
Der Aufschwung werde sich fortsetzen, wenngleich mit einer geringeren Dynamik, lobt die OECD in ihrem Bericht. In ihrer Wachstumsprognose für Deutschland rechnet die OECD für das Jahr 2008 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von preisbereinigt 2,1% (kalenderbereinigt: +1,8%) und für 2009 von 1,6% (kalenderbereinigt ebenfalls 1,6%). Die Bundesregierung hatte im Jahreswirtschaftsbericht für 2008 ein Wachstum von 1,7% prognostiziert und wird ihre Frühjahrsprojektion für 2008 und 2009 am 24. April veröffentlichen.
Die bislang eingeleiteten Strukturreformen haben nach Einschätzung der OECD einen positiven Beitrag zur Stärkung der Wachstumskräfte geleistet und das Potenzialwachstum gesteigert. Die deutsche Wirtschaft – so die OECD in ihrem Bericht – nutzt aktuell das in ihr steckende Potenzial jedoch nicht umfassend genug. Der Reformkurs zur Stärkung der Wachstumskräfte müsse deshalb konsequent fortgesetzt werden.
Im Schwerpunktthema des diesjährigen Deutschlandberichts befasst sich die OECD mit dem deutschen Bildungswesen. Kritisiert wird die Abhängigkeit der Schulbildung in Deutschland vom soziokulturellen Milieu, die sich insbesondere in einer Benachteiligung von Kindern mit Migrationshintergrund ausdrücke. Die OECD schlägt hier neben einer stärkeren Förderung der frühkindlichen Erziehung u.a. die Verlängerung der Phase des einheitlichen Unterrichts für alle vor. Ferner empfiehlt die OECD Studiengebühren an den Universitäten.
(BMWi/ml)
