Immer mehr Unternehmen erkennen den Wert des im Unternehmen vorhandenen geistigen Eigentums. Wohl deshalb registrierte das Europäische Patentamt zuletzt 4% mehr Patentanmeldungen. Doch längst nicht alle Antragsteller erhalten ein Patent. Im Gegenteil: 2007 sank beim Europäischen Patentamt die Zahl der erteilten Patente um 13%, beim Deutschen Patent- und Markenamt sogar um 16%. Laut Branchenverband BITKOM fallen die meisten der 53% gescheiterten Anträge durch, weil sie die Kriterien nicht erfüllen. Das soll nun ein kostenloser Leitfaden ändern.
Da rund jede vierte Patentanmeldung aus der IT- und Telekommunikationsbranche kommt, ist der Leitfaden des BITKOM vor allem auf eine erfolgreiche Patentierung von IT-Systemen und technisch einsetzbaren Computerprogrammen ausgerichtet. Er soll in erster Linie kleinen und mittleren Unternehmen helfen.
Auf rund 50 Seiten erfahren Patentantragsteller, welche Arten von IT-Erfindungen patentierbar sind und wie die umfangreichen Formalitäten am einfachsten erledigt werden können. Der Leitfaden enthält auch Tipps, wie Unternehmen mit fremden Patenten umgehen sollten.
Der „Leitfaden zur Patentierung computerimplementierter Erfindungen“ steht per Download gratis zur Verfügung. (BITKOM/ml)
