ZIM ist die Abkürzung für das neue „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“, in dem ab 1. Juli dieses Jahres die wichtigsten Förderinitiativen (darunter Pro Inno II, Nemo und InnoNet) für innovative mittelständische Unternehmen unter einem Dach zusammengefasst werden. Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD forderten nun in einem Antrag die Bundesregierung auf, das ZIM möglichst nutzerfreundlich zu gestalten und den Mittelansatz für die Innovationsförderung in Ostdeutschland stabil zu halten. Im Übrigen solle die Regierung den Bundestag jährlich über den Erfolg der Programme zur Technologieförderung im Mittelstand und vor allem über das ZIM unterrichten.
Geht es nach dem Willen der Fraktionen, werde das Förderprogramm in der Endphase nur noch aus einzelbetrieblicher Förderung, aus Kooperationsförderung und aus Netzwerkförderung bestehen, heißt es im Antrag. Diese Bausteine sollen künftig allen Unternehmen in Deutschland zur Verfügung stehen. Für Unternehmen in den neuen Ländern sollen weiterhin Fördermittel in mindestens der gleichen Höhe zur Verfügung gestellt werden wie bisher. Kleine Unternehmen sollen höher gefördert werden als mittlere Unternehmen, und Kooperationen sollen einen Bonus gegenüber Einzelprojekten erhalten.
In diesem Jahr werden zunächst die drei Kooperations- und Netzwerkprogramme Pro Inno II, Nemo und InnoNet im ZIM gebündelt und vereinfacht. Die Netzwerkförderung Nemo solle auf ganz Deutschland ausgeweitet werden, um den hohen Förderbedarf zu decken. Zusätzlich würden auch Produkttests und die Fertigung von Prototypen in die Förderung einbezogen, um so die Markteinführung neuer Produkte zu erleichtern. Ab 2009 solle auch die einzelbetriebliche Förderung für ostdeutsche Unternehmen in das neue ZIM integriert werden.
Über die Umsetzung des Antrags besteht weitgehende Einigkeit in den Regierungsfraktionen des Bundestags.
(Deutscher Bundestag/ml)
