Im europäischen Vergleich gehen in Deutschland nur sehr wenige Arbeitsstunden durch Streiks verloren, ließ gestern die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag wissen. Selbst 2006, als mit 2,56 Millionen Stunden erheblich mehr Arbeitsstunden verloren gingen als in den Vorjahren, sei der Arbeitszeitverlust deutlich geringer ausgefallen als im Durchschnitt der Europäischen Union. Die Regierung wies aber auch darauf hin, dass die streikbedingten Ausfälle in den letzten zehn Jahren tendenziell zugenommen haben.
So seien in den Jahren 1998 bis 2001 insgesamt 870.000 Arbeitsstunden (pro Jahr durchschnittlich 220.000 Stunden) ausgefallen, während in den Jahren 2002 bis 2007 insgesamt 8,05 Millionen Stunden (durchschnittlich 1,34 Millionen Stunden pro Jahr) verloren gingen.
Bezogen auf das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen der Arbeitnehmer seien die Stundenausfälle aber gering, beruhigte die Regierung. Sie beliefen sich im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre auf 0,002%. Die Regierung sehe deshalb keinen Anlass, Arbeitskonflikte stärker zu reglementieren.
Unter anderem wollte die FDP wissen, ob es aus Regierungssicht einen Trend zu Spartengewerkschaften gebe und ob dieser die Tarifautonomie gefährden könne. Beides verneinte die Regierung. (Deutscher Bundestag/ml)