Die gute Konjunktur, aber auch die Arbeitsmarktreformen haben den finanziellen Aufwand der Kommunen, Länder und des Staats für Arbeitslosigkeit deutlich sinken lassen. Das ergab eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Im Jahr 2004 betrugen die gesamtfiskalischen Kosten der Arbeitslosigkeit (Kosten bei Betrachtung aller öffentlicher Haushalte) noch 92 Milliarden Euro. In den Jahren 2005 bis 2007 reduzierten sie sich um rund 25 Milliarden auf 68 Milliarden Euro. Die Zahl der Arbeitslosen ging in diesem Zeitraum um rund 21% zurück. Die Kosten pro Arbeitslosem sanken um rund 7%, unter anderem durch die Hartz-IV-Reform.Etwas mehr als die Hälfte der gesamtfiskalischen Kosten der Arbeitslosigkeit entsteht den öffentlichen Haushalt direkt in Gestalt von Ausgaben, vor allem für Arbeitslosengeld I und II. Das IAB beziffert diese Ausgaben für das Jahr 2007 mit 35 Milliarden Euro.
Die Einnahmeausfälle bei Steuern und Sozialbeiträgen umfassten im gleichen Jahr 33 Milliarden Euro. So hat der Staat wegen der Arbeitslosigkeit 10 Milliarden Euro weniger Lohn- und Einkommenssteuer eingenommen. Die höchsten Beitragsausfälle verzeichnete mit knapp 11 Milliarden Euro die Rentenversicherung. Den Krankenversicherungen sind im Jahr 2007 Einnahmen in Höhe von 6 Milliarden Euro und der Bundesagentur für Arbeit rund 3 Milliarden Euro entgangen.
Ein Arbeitsloser kostete die öffentlichen Haushalte im Jahr 2007 durchschnittlich 17.900 Euro. Der Durchschnittswert umfasst ebenso Arbeitslose, die das ganze Jahr arbeitslos waren, wie Arbeitslose, die nur einen Tag Arbeitslosengeld erhielten. Die Mehrheit der Arbeitslosen stellten dabei mit 64% die Arbeitslosengeld-II-Empfänger. Jeder von ihnen verursachte im Schnitt 18.300 Euro Kosten. Bei den Empfängern von Arbeitslosengeld I (21% aller Arbeitslosen) lag dieser Betrag mit 22.700 Euro pro Kopf weit höher. Bei den 15% Arbeitslosen, die keine Leistungen beziehen, belaufen sich die gesamtfiskalischen Kosten immer noch auf 9500 Euro pro Kopf und Jahr, hauptsächlich weil sie keine Steuern und Sozialbeiträge zahlen.
Das IAB erwartet zwar, dass die gesamtfiskalischen Kosten der Arbeitslosigkeit wegen der guten Wirtschaftslage auch im Jahr 2008 sinken werden, vermutet aber, dass sich 2009 die Konjunktur abschwächt und damit der Rückgang der Kosten stocken wird. „Eine weitere Senkung des Beitragssatzes zur BA wäre deshalb mit Risiken verbunden“, warnt das Forschungsinstitut. In einer schwierigen wirtschaftlichen Lage die Beiträge wieder zu erhöhen oder bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten zu sparen sei schädlich.
Die Ergebnisse der Studie stehen im Rahmen des IAB-Kurzberichts 14/2008 kostenlos per Download zur Verfügung. (idw/ml)
