Die Bundesregierung werde trotz Finanzkrise weiterhin ausreichende Kapazitäten für die Exportkreditgarantien des Bundes, die so genannten Hermesdeckungen, zur Verfügung stellen können, versichert Bundeswirtschaftsminister Michael Glos den deutschen Unternehmen. In den letzten Jahren hatte die Bundesregierung Exportkreditgarantien mit einem Antragsvolumen von 17 bis 21 Mrd. Euro übernommen. Der Ermächtigungsrahmen im Bundeshaushalt sei aber bei weitem noch nicht ausgeschöpft, so Glos. Die Bundesregierung sei nach wie vor in der Lage, auch wesentlich höhere Deckungsvolumen als in den vergangenen Jahren zu übernehmen, vor allem auch für Exporte in Schwellenländer.
Diese Zusicherung findet Rückhalt in einer Erklärung der OECD vom 24. November, in der die Mitgliedstaaten der OECD sowie Russland, Brasilien, Israel, Estland, Rumänien und Slowenien bekräftigen, dass sie auch künftig die notwendigen Kapazitäten für die Unterstützung von Exportkrediten vorhalten werden. Diese Absichtserklärung soll dazu beitragen, die Folgen der Finanzkrise auf den Welthandel in Grenzen zu halten.
Glos begrüßte die multinationale Erklärung. Diese Erklärung sei ein wichtiges Signal an die Exportwirtschaft. Sie knüpfe an die Erklärung der G20-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen in Washington an, auch künftig Schwellen- und Entwicklungsländern den Zugang zu Finanzierungsquellen zu erhalten. Die staatlichen Exportkreditversicherungen – das gilt insbesondere für die Hermesdeckungen der Bundesregierung – leisteten einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung gerade in Zeiten schwieriger Märkte und unzureichender Liquidität, so Glos weiter.
Für die exportierenden deutschen Unternehmen sind die Hermeskredite nahezu unversichtbar. Deshalb dürften die Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers zu einem kräftigen Aufatmen in der Wirtschaft Anlass geben. (BMWi/ml)
