Das Finanzierungsdefizit des deutschen Staates betrug im Jahr 2008 rund 3,3 Milliarden Euro. Das ergab eine vorläufige Auswertung des Statistischen Bundesamts. Dass es in der Summe bei diesem geringen Minus blieb, obwohl der Bund 15,8 Milliarden Euro und die Länder 3,6 Milliarden Euro Schulden aufhäuften, verdankt Deutschland der Sparsamkeit der Gemeinden und der Sozialversicherung. Beide entpuppten sich als wahre Meistersparer.
So konnten die Gemeinden einen Überschuss von 8,4 Milliarden Euro erzielen. Auch die Sozialversicherung schloss mit einem erheblichen Überschuss von 7,7 Milliarden Euro ab. Da sich der Betrag sich als Differenz zwischen den Einnahmen (1091,1 Milliarden Euro) und den Ausgaben (1094,4 Milliarden Euro) des Staates errechnet, konnte der Sparwille der Gemeinden und der Sozialkasse einen großen Teil der Mehrausgaben auf Bund- und Länderebene ausbügeln.
Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (rund 2,5 Billionen Euro) errechnet sich für den Staat eine relativ geringe Defizitquote von -0,1% im Jahr 2008.
Die im Januar veröffentlichten Zahlen mussten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Pendlerpauschale nochmals überarbeitet werden, da sich das Urteil sowohl auf die Steuereinnahmen als auch auf die Kosten auswirkt und in der Summe den Haushalt 2008 rückwirkend mit 1,7 Milliarden Euro belastet.
Auch die für das europäische Defizitverfahren gültige Berechnung ergibt für Deutschland ein Finanzierungsdefizit von rund 3,3 Milliarden Euro. Angesichts der erheblichen Unsicherheiten, die mit der Finanzkrise einhergehen, finden deshalb derzeit auf europäischer Ebene Beratungen darüber statt, wie mit den aktuellen Defiziten umzugehen ist. (Statistisches Bundesamt/ml)
