Eigentlich sollte heute im Bundesrat der Weg für eine Breitbandversorgung der ländlichen Regionen in Deutschland per Funk freigemacht werden. Dazu ist die Freigabe von Funkfrequenzen nötig, die bisher von Rundfunksendern belegt waren, im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks aber nicht mehr gebraucht werden. Der Streit einiger Bundesländer mit der Bundesregierung über die Verteilung der Frequenzvergabeerlöse hat den Beschluss vereitelt. Die Freigabeentscheidung wurde auf die nächste Bundesratssitzung am 12 Juli verschoben.Der Branchenverband BITKOM hält die Verzögerung bei der Frequenzvergabe für kein gutes Signal für die Breitbandstrategie der Bundesregierung. Diese hat in ihrer Strategie beschlossen, dass bis spätestens Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit schnellen Internetanschlüssen versorgt werden sollen. Als wichtigen Baustein sieht sie die Nutzung von Teilen der vom Rundfunk nicht mehr benötigten Frequenzen für Breitbanddienste. Die Frequenzbereiche zwischen 790 und 862 Megahertz würden sich für Telekommunikationsdienste besonders gut eignen.
(BITKOM/ml)
