Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank-Jürgen Weise rechnet damit, dass die durchschnittliche Arbeitslosigkeit im Jahr 2009 zwischen 5 und 6 % höher ausfallen wird als im Vorjahr. Zwar verhindere momentan die Kurzarbeit einen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die meisten Firmen hätten jedoch nur für sechs bis acht Monate Kurzarbeit angemeldet, deshalb würden viele Unternehmen im Herbst über eine weitere Nutzung dieses Instruments entscheiden, glaubt Weise. In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Mittwoch teilte er mit, derzeit gebe es 1,2 Millionen Menschen, die mit 35 % ihrer Arbeitszeit kurzarbeiten.Der BA-Chef mahnte, dass Langzeitarbeitslose und gering Qualifizierte derzeit auf dem Arbeitsmarkt extrem schlechte Chancen gegenüber anderen Mitbewerbern haben. „Jetzt in der Krise zeigt sich wieder: Wer wenig Bildung hat, ist benachteiligt“, sagte Weise. Er machte aber weitere Risikogruppen aus: „Die Wirtschaftskrise trifft zudem vor allem Jüngere, weil die es schwer haben, einen Ausbildungsplatz zu bekommen und anschließend in einen Beruf einzusteigen.“ Hinzu komme, dass gerade jüngere Menschen in befristeten Arbeitsverhältnissen arbeiteten, die in der Krise zuerst geopfert würden. Zu den Risikogruppen zählte Weise aber auch ältere Arbeitnehmer.
Unter den Regionen stellt laut Weise der Osten des Landes noch immer eine Besonderheit dar: „Die neuen Bundesländer sind in einer schlechten Lage und bleiben in einer schlechten Lage.“
Zu den Kosten, die der BA aufgrund der aktuellen Entwicklung entstehen, sagte Weise, es gingen der BA 30 Milliarden Euro an Einnahmen allein durch die Beitragsatzsenkung auf 2,8 % verloren. Durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie zum Beispiel das Kurzarbeitergeld entstünde eine Mehrbelastung von 6 Milliarden Euro. „Das Defizit von 15 Milliarden Euro im Jahr 2009 können wir, nach derzeitigem Stand aus den Rücklagen decken.“ Erst im kommenden Jahr würde das Defizit dann wirksam werden, da die Rücklagen der BA dann nur noch 2 bis 3 Milliarden Euro betragen würden. Für die darauffolgenden Jahre könne die BA dagegen nur vage Prognosen anstellen, bedauerte Weise. (Deutscher Bundestag/ml)
