Der bisherige Bundespräsident Horst Köhler wurde heute, am Samstag den 23. Mai 2009 von der 13. Bundesversammlung bereits im ersten Wahlgang im Amt bestätigt. Köhler, der von Union und FDP nominiert worden war, erhielt 613 von 1221 gültigen Stimmen und erreichte damit exakt die zur Wahl erforderliche absolute Mehrheit. Mit Horst Köhler wird auch die nächsten fünf Jahre ein Bundespräsident an der Spitze Deutschlands stehen, der vor allem in der Weltwirtschaft wie kein anderer Bundespräsident vor ihm höchsten fachlichen Respekt genießt. Darüber hinaus ist Horst Köhler auch bei der Mehrheit der Bundesbürger überaus beliebt.Für seine von der SPD vorgeschlagene Gegenkandidatin, die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, stimmten 503 Mitglieder der Bundesversammlung. Auf den von der Partei Die Linke nominierten Schauspieler Peter Sodann entfielen 91 Stimmen. Der von NPD und DVU aufgestellte Kandidat Frank Rennicke erhielt 4 Stimmen. 10 Delegierte enthielten sich. Die 13. Bundesversammlung setzte sich aus den 612 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen von den Landesparlamenten gewählten Personen zusammen. Ein Wahlmann der Linksfraktion fehlte jedoch wegen schwerer Erkrankung.
Nach seiner Wiederwahl rief Köhler in einer Ansprache vor der Bundesversammlung zum Einsatz für das Gemeinwesen auf. „Demokratie – das sind wir alle. Und jeder soll erfahren, dass es auf ihn ankommt“, sagte der Bundespräsident. Dieser Aufgabe fühle er sich besonders verpflichtet. Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass Deutschland die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise bewältigen werde. „Dies Land ist stark“, betonte Köhler und fügte hinzu: „Wir wollen uns dieser Stärke bewusst sein und sie für die Kraft unserer Gemeinschaft nutzen“.
Das Staatsoberhaupt mahnte zudem Fortschritte in den Bereichen Arbeit, Bildung und Integration an und warb für ein „kreatives Miteinander von Alt und Jung“. Daneben machte er sich für eine „menschliche Globalisierung mit verlässlichen Regeln“ und für eine „umweltgerechte Weltwirtschaft“ stark. Auch müsse Deutschland sich um Antworten auf die globale soziale Frage bemühen. „Wir können dazu beitragen, dass mehr Gerechtigkeit in die Welt kommt“, sagte Köhler und unterstrich: „Bewahren, was wertvoll ist; verändern, was notwendig ist – dabei möchte ich helfen“.
(Deutscher Bundestag/ml)
Kommentar der Redaktion: Wir gratulieren Horst Köhler zu seiner Wiederwahl und freuen uns, dass Deutschland in einer wirtschaftlich schwierigen Phase ein wirtschaftlich hoch kompetenter Bundespräsident erhalten bleibt. Er ist – wie keiner der anderen Kandidaten – persönlich und fachlich in der Lage und willens, Brücken zu schlagen, zur Besonnenheit zu mahnen (statt soziale Flächenbrände herbeizureden) und dennoch ohne Scheu dort auf Ausgleich zu dringen, wo soziale Ungerechtigkeiten drohen. Dieser Tag ist zweifelsohne ein guter Tag für Deutschland. (ml)
