Auf der heutigen, turnusmäßigen Ratssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) wurde vom Rat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins) sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 1,00 %, 1,75 % bzw. 0,25 % zu belassen. Zuletzt wurde der Leitzins im Mai angepasst und auf den bis jetzt geltenden extrem niedrigen Zinssatz gesenkt. Die heutige Zinsentscheidung wurde im Rat nach Angaben des EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet einstimmig gefällt. Man habe weder über eine Senkung noch über eine Anhebung diskutiert. Trichet kündigte außerdem an, dass der Mindestbietungssatz für das Refinanzierungsgeschäft mit zwölfmonatiger Laufzeit bei 1,00 % betragen werde.
Ein Grund für die Beibehaltung der drei Zinssätze liegt darin, dass der EZB-Rat angesichts der aktuellen Konjunkturdaten mit einer schnelleren Erholung der Wirtschaft und in Folge mit wieder steigenden Preisen rechnet. Deshalb seien jetzt Umsicht und Vorsicht angebracht, so Trichet. Es sei noch zu früh, den monetären Stimulus zurückzufahren.
Parallel zur Zinsentscheidung hob heute der EZB-Stab seine Projektionen deutlich an. Der Stab prognostiziert nun für 2009 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 3,8 % bis 4,4 %. Bisher war die Rede von -4,1 % bis -5,1 %. 2010 werde die Veränderung nach neuer Prognose außerdem zwischen -0,5 % und +0,9 % liegen. Die alte Projektion ging noch von einer Veränderung zwischen -1,0 % und +0,4 % aus. Die Inflationsrate werde 2009 nach neuer Prognose zwischen +0,2 % und +0,6 % liegen (bisherige Prognose: zwischen +0,1 % und +0,5 %). 2010 steige die Inflationsrate auf Werte zwischen +0,8 % bis +1,6 % (bisher: +0,6 % bis +1,4 %).
(Deutsche Bundesbank/ml)