Die Bundesregierung hat ihre Wachstumserwartungen für 2010 von 1,2 auf 1,4 % erhöht. „Trotz der fortschreitenden Erholung hat Deutschland die schwerste Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit noch nicht überwunden“, heißt es in dem von der Bundesregierung vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht 2010. Auf dem Arbeitsmarkt, der sich bislang als bemerkenswert widerstandsfähig erwiesen habe, sei im Laufe des Jahres noch mit einem weiteren Rückgang der Beschäftigung zu rechnen. So sollen die Erwerbstätigenquote um 1 % sinken und die Arbeitslosenquote auf 8,9 % steigen (2009: 8,2 %).Von den privaten Haushalten erwartet die Regierung fast keine Wachstumsimpulse. Anders die Erwartungen im Exportbereich: „Die wieder anziehende weltwirtschaftliche Nachfrage wird zu einem deutlichen Wachstum der deutschen Exporte führen, wobei das Niveau der deutschen Ausfuhren vor der Krise allerdings in diesem Jahr noch nicht erreicht wird“, schreibt die Bundesregierung in ihrem Bericht.
Eine allgemeine flächendeckende Kreditklemme sieht die Bundesregierung noch nicht. Für die rückläufige Kreditvergabe sei derzeit die sinkende Nachfrage nach Krediten verantwortlich. Die Bundesregierung räumt allerdings ein, dass die Finanzierungsschwierigkeiten der Unternehmen zugenommen haben. Sie warnt, die wirtschaftliche Erholung dürfe nicht durch einen Mangel an Finanzierungsmöglichkeiten gefährdet werden. Bei der Überwindung der Krise profitiere die deutsche Wirtschaft aber von einer im Vergleich zum vorangegangenen Konjunkturzyklus erheblich besseren strukturellen Verfassung. Die Arbeitsmarktreformen und die verantwortungsvolle Tarifpolitik der vergangenen Jahre hätten Früchte getragen.
Die Regierung fordert weiter, die Bilanzen der Banken müssten so schnell wie möglich bereinigt werden, um eine weitere Stabilisierung der Finanzmärkte zu erreichen und damit auch mehr Luft für die Kreditvergabe an die Wirtschaft zu schaffen.
Der zur Stabilisierung des Finanzmarktes eingerichtete Sonderfonds (SoFFin) wurde laut Regierungsbericht stark in Anspruch genommen. Der zugesagte Garantierahmen liegt bei 147 Milliarden Euro. Die zugesagten Eigenkapitalhilfen betragen 28 Milliarden Euro. Außerdem wurden Unternehmen aus dem KfW-Sonderprogramm und dem Bürgschaftsprogramm 10,2 Milliarden Euro zugesagt.
Eine elektronische Vorabversion des Jahreswirtschaftsberichts 2010 steht als kostenloser Download online zur Verfügung.
(Deutscher Bundestag/ml)
