Die Bauwirtschaft beurteile das Jahr 2010 durchweg positiv, auch wenn das Bauhauptgewerbe schlechter wegkomme als die Bereiche Ausbau und Dienstleistungen, stellte Karl-Heinz Schneider, Vorsitzender der Bundesvereinigung Bauwirtschaft, gestern auf der Frühjahrs-Pressekonferenz seines Verbandes in Berlin fest. Sorge bereite seiner Branche aber die Entwicklung im Jahr 2011. Schneider befürchtet, die Bauwirtschaft als nachgelagerte Branche werde die Rezession erst im nächsten Jahr mit voller Wucht zu spüren bekommen. Die vergleichsweise gute Lage der Bauwirtschaft erkläre sich dadurch, dass 2009 eine Reihe von Projekten noch fertigzustellen waren. 2009 und 2010 seien dann die Maßnahmen aus den Konjunkturpaketen I und II zum Tragen gekommen.2011 werde es aber beides nicht mehr geben, mahnt Schneider. Der Verbandsvorsitzende beklagt, dass die Streichung des sogenannten Zusätzlichkeitskriteriums im Bundestag als Gegengeschäft für die Zustimmung der Länder zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz dazu führe, dass bereits in diesem Jahr sämtliche Maßnahmen aus den Konjunkturpaketen beendet werden. Neue werden dann nicht mehr hinzukommen. 2011 dürften darüber hinaus die normalen kommunalen Investitionsvorhaben drastisch zusammengestrichen werden. „Wir werden daher im kommenden Jahr einen deutlichen Rückgang der öffentlichen Investitionen in Höhe von mehreren Milliarden Euro erleben“, befürchtet Schneider. Gleichzeitig wachse die Industrie 2011 noch nicht in dem Maße, als dass sie wieder ausreichend in Produktionsstätten und Gebäude investieren wird. Damit werde der Wirtschaftsbau weiter zurückgehen, im besten Fall vor sich hindümpeln.
Daher ruhe die Hoffnung der mittelständischen Bauwirtschaft laut Schneider auf dem Wohnungsbau, der zu knapp 90 % und damit deutlich höher als der öffentliche Bau (69 %) und der Wirtschaftsbau (65 %) von den Unternehmen des deutschen Bau- und Ausbauhandwerks realisiert wird. „Im vergangenen Jahr haben zum ersten Mal die Baugenehmigungen leicht angezogen, so dass wir im Wohnungsneubau zumindest eine Stabilisierung auf niedrigem Niveau zu erwarten haben“, so die Einschätzung Schneiders. Allerdings werde die energetische Sanierung des Gebäudebestandes 2011 ins Stocken geraten. Denn bereits für dieses Jahr seien die Haushaltsansätze für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW zu niedrig. Dafür wurden entsprechende Mittel aus 2011 vorgezogen. „Mit dem Ergebnis, dass wir in 2011, statt der eigentlich erforderlichen 2,2 Milliarden nur 0,8 Milliarden Euro zur Verfügung haben.“
Schneider fordert die Bundesregierung deshalb auf, trotz der nötigen Sparmaßnahmen nicht die Investitionen zu kürzen und auch dafür zu sorgen, dass Städten und Gemeinden weiterhin genügend Mittel für ihre Projekte zur Verfügung stehen. Außerdem sei das Steuerverfahrensrecht zu ändern sowie beim Bürokratieabbau den Worten Taten folgen zu lassen. Beides koste den Staat kein Geld, erspare aber den Unternehmen oftmals viele Tausend Euro im Jahr. Wenn die Regierung darüber hinaus für eine Verstetigung der kommunalen Finanzen sorge und Arbeitnehmer bzw. Personengesellschaften steuerlich entlaste, stehe einem Aufschwung auch in der Bauwirtschaft nichts mehr im Wege.
