Die EU-Kommission will die grenzübergreifende regionale Zusammenarbeit im Energiebereich stärken und stellte dazu am Dienstag im Rahmen ihrer Mitteilung Die künftige Rolle regionaler Initiativen entsprechende Vorschläge vor. Demnach sollen mit derartigen Kooperationen in erster Linie die Energiepreise gesenkt und die Versorgungssicherheit erhöht werden. Bei den Vorschlägen der EU-Kommission geht es unter anderem um die Entwicklung grenzüberschreitender Infrastrukturen und die Umsetzung des dritten Energiepakets einschließlich der Netzkodizes.
In ihrer Mitteilung schlägt die Kommission vor, die regionalen Initiativen, die im Jahr 2006 von der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas (ERGEG) als Zwischenschritt auf dem Weg von nationalen Märkten zu einem europäischen Markt gegründet wurden, auf konkretere Ziele auszurichten und vor allem folgende Maßnahmen in Angriff zu nehmen:
- beschleunigte Umsetzung des zweiten und dritten Energiepakets einschließlich der Netzwerkkodizes,
- Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit durch eine Marktkopplung bis 2015, die zu niedrigeren Preise für grenzüberschreitend bezogene Energie führt,
- Pilotprojekte zur Erprobung neuer Ideen, die dann auf EU-Ebene verwirklicht werden können, beispielsweise auf dem Gebiet der intelligenten Netze (Smart Grids),
- Festlegung regionaler Infrastrukturprioritäten und Koordinierung grenzübergreifender Investitionen zur Wahrung der Energieversorgungssicherheit und zur Bewältigung möglicher künftiger Gaskrisen,
- Förderung der Entwicklung erneuerbarer Energien.
Die europäische Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) solle die Arbeit der regionalen Initiativen überwachen und koordinieren, damit die regionalen Arbeitsprogramme besser aufeinander abgestimmt werden.
Die Kommission schlägt darüber hinaus vor, die Anzahl und Zusammensetzung der geografischen Regionen im Gasbereich anzupassen, indem Italien in die Region Süd (Frankreich, Portugal, Spanien) aufgenommen und die derzeitige Region Süd-Süd-Ost in drei neue Regionen aufgeteilt wird:
- Region Mitte-Süd: Italien, Österreich, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und Griechenland;
- Region Mitte-Ost: Deutschland, Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Österreich;
- Neue Region BEMIP: Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Deutschland und Dänemark.
Meinung gefragt
Regulierungsbehörden, Übertragungsnetzbetreiber und andere Beteiligte sind nun von der EU-Kommission aufgefordert, ihre Ansichten zu diesen Ideen bis zum 15. Februar 2011 zu äußern. Zur Teilnahme an der Konsultation geht es hier.
Im Elektrizitätsbereich sei keine Änderung der Regionen vorgesehen, so die Kommission, Es solle aber nötigenfalls eine flexiblere Ad-hoc-Zusammenarbeit erlaubt werden, z. B. für die Nordsee-Offshore-Initiative der Nordseeländer.
(EU-Kommission / ml)
