Das Bundeskabinett beschloss gestern den Jahreswirtschaftsbericht 2011 mit dem programmatischen Titel Deutschland im Aufschwung – den Wohlstand von morgen sichern. Darin prognostiziert die Bundesregierung, nach einem Rekordwachstum von 3,6 % im Jahr 2010 werde das reale Bruttoinlandsprodukt 2011 um durchschnittlich 2,3 % ansteigen. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle lobte bei der Vorstellung des Berichts ausdrücklich den Anteil der Wirtschaft am Nachkrisenboom: Sie habe Deutschland förmlich aus dem Konjunkturkeller katapultiert. Der Bundeswirtschaftsminister reklamierte aber auch für die regierende Koalition einen kräftigen Anteil am Erfolg: Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sei seinem Namen gerecht geworden.
Die Entlastung aus 2010 von über 24 Milliarden Euro habe gewirkt. Man dürfe sich aber jetzt nicht zurücklehnen und müsse mit der richtigen Wirtschaftspolitik den Aufschwung von morgen sichern. Brüderle weiter: „Wir stärken die Wachstumsgrundlagen durch eine konsequente Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Mit der Konsolidierung erarbeiten wir die Spielräume für die notwendigen Entlastungen von Bürgern und Unternehmen. Ich bin zuversichtlich, dass uns die steuerliche Entlastung vor allem der Bezieher von kleinen und mittleren Einkommen noch in dieser Legislaturperiode gelingt.“
Brüderle betonte, der Aufschwung habe zwei stabile Standbeine: den Export und die Binnennachfrage, nachdem der außenwirtschaftliche Impuls mittlerweile auf die Binnennachfrage übergesprungen ist. Diese entwickle sich zunehmend zur treibenden Kraft und werde in diesem Jahr zu über drei Vierteln zur gesamtwirtschaftlichen Aktivität beitragen. Zudem habe die Beschäftigung 2010 mit 40,5 Mio. Personen den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht.
Der Bundeswirtschaftsminister kündigte jedoch auch an, man werde die staatlichen Maßnahmen zur Überwindung der Krise im Rahmen der Ausstiegs-Strategie der Bundesregierung sukzessive beenden. Die Bundesregierung habe die notwendige wachstumsorientierte Konsolidierung der öffentlichen Finanzen auf den Weg gebracht. Dabei gehe es um die Begrenzung des Staatskonsums, die Kürzung von Subventionen, die Erhöhung der Leistungsanreize und das Festhalten an der Priorität für Ausgaben in Bildung und Forschung. Das erschließe wiederum Spielräume für steuerliche Entlastungen, die zu einer weiteren Stärkung der binnenwirtschaftlichen Dynamik beitragen sollen. Bereits kurzfristig sei beabsichtigt, das Steuersystem einfacher zu gestalten. Vor allem Bezieher unterer und mittlerer Einkommen sollen möglichst noch in dieser Legislaturperiode steuerlich entlastet werden.
Ergänzend müsse allerdings das bestehende europäische System der wirtschaftspolitischen Überwachung verbessert und der Stabilitäts- und Wachstumspakt gestärkt werden. Außerdem müsse sich die Währungsunion künftig für den Extremfall staatlicher Liquiditäts- und Solvenzkrisen rüsten.
Zuletzt sprach Brüderle den demografischen Wandel an. Er werde das Wachstumspotenzial Deutschlands künftig deutlich prägen. Vor diesem Hintergrund müsse Deutschland sein inländisches Arbeitskräftepotenzial besser ausschöpfen und verstärkt auf qualifizierte Zuwanderung setzen.
Der Jahreswirtschaftsbericht 2011 steht als kostenloser Download im Internet zur Verfügung.
