Durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen könnte der Bund mittelfristig 20 Milliarden Euro einsparen, behauptet die Klima-Allianz, ein Zusammenschluss von rund 110 klimaengagierten Organisationen aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Sollte das stimmen, könnten mit dem eingesparten Geld die derzeit erwarteten staatlichen Mehrkosten durch eine beschleunigte Energiewende von bis zu 3 Milliarden Euro locker finanziert werden.
„Als Sofort-Maßnahmen könnten unter anderem die klimaschädlichen Vergünstigungen für Dienstwagen-Benutzer und mit einer ökologisch gestaffelten Anhebung der Luftverkehrssteuer die zahlreichen Steuerprivilegien des Luftverkehrs abgebaut werden“, erklärt Thorben Becker, Klima-Experte des BUND und Mitglied der Klima-Allianz. Außerdem sei die derzeitigen Steuer auf Kernbrennstoffstäbe zu niedrig. Sie könnte problemlos angehoben werden. „Mittelfristig könnten auch Energiesteuervergünstigungen und – befreiungen für das produzierende Gewerbe, die Entfernungspauschale und die Begünstigungen für Dieselkraftstoffe deutlich reduziert werden.“ Becker erwartet sich allein von diesen Maßnahmen mehrere Milliarden Einsparungen bzw. Mehreinnahmen des Bundes.
Georg Abel, Geschäftsführer der Verbraucher Initiative ergänzt: „Wer klimaschädliche Subventionen abbaut, treibt damit die dringend überfällige Energiewende effektiv und effizient voran. Diese Subventionen verhindern überfällige Innovationen und stellen eine enorme Belastung für den Bundeshaushalt dar“. Die derzeit diskutierten Kosten einer Energiewende hält er darüber hinaus für – aus politischen Motiven – überzeichnet. „Wer ehrlich ist, muss zum jetzigen Zeitpunkt zugeben, dass eine seriöse Kosten-Nutzen-Rechnung für eine nachhaltige Energieversorgung noch gar nicht auf dem Tisch liegt“, so Abel weiter.
Welche aus Sicht der Klima-Allianz klimaschädlichen Subventionen noch abzubauen sind und welche Einsparungen sich daraus ergeben könnten, listet ein 12-Punkte-Programm der Allianz auf. Es steht per Download kostenlos im Internet bereit.
(Die Klima-Allianz / ml)
