Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2012. Ihrer Jahresprojektion entsprechend erwartet die Bundesregierung für 2012 einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts um 0,7 %. Grund für die positive Einschätzung sei ein „Dreiklang aus steigender Beschäftigung, wachsenden Einkommen und stabilen Preisen“, so Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler. Deutschland bleibe daher auch 2012 ein „Anker für Stabilität und Wachstum in Europa“.
Im Jahreswirtschaftsbericht bekennt sich die Bundesregierung außerdem zur Sozialen Marktwirtschaft als Leitlinie ihrer Wirtschaftspolitik, nach deren Prinzipien sie die Wachstumskräfte in Deutschland weiter stärken wolle.
Einige Eckpunkte der Jahresprojektion
(Zitat aus Pressemitteilung des BMWi)
- Die Erfolgsgeschichte am Arbeitsmarkt setzt sich fort. Die Zahl der Erwerbstätigen wird in diesem Jahr um 220.000 auf insgesamt 41,3 Mio. Personen zulegen. Die Arbeitslosenquote wird auf 6,8 % sinken. Die Arbeitslosigkeit wird damit so niedrig sein wie seit zwanzig Jahren nicht mehr.
- Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte steigen um 3,0 %. Gleichzeitig fällt die Inflation mit 1,8 % moderat aus. Unterm Strich bleibt ein deutliches Plus an Kaufkraft.
- Die Wachstumsdynamik wird im Jahr 2012 ausschließlich von der Binnenwirtschaft erzeugt. Insbesondere der private Konsum wird die deutsche Konjunktur maßgeblich stützen. Das stärkt die Widerstandsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gegenüber Einflüssen von außen.
Neben den rein wirtschaftlichen Prognosen leistet die Bundesregierung in ihrem Jahresbericht eine Reihe von Versprechen, deren Umsetzung die Wirtschaft weiter beflügeln könnte. So werde der Abbau der Staatsdefizite mit einer „gezielten Stärkung der Wachstumskräfte“ verbunden werden. Dabei sollen Infrastruktur, Bildung und Ausbildung oberste Priorität genießen. Darüber hinaus werde die Bundesregierung für einen dynamischen Wettbewerb den Rechtsrahmen insgesamt „weiter modernisieren und mit konkreten Schritten den Wettbewerb im Post- und Verkehrsbereich verbessern“. Auch sei eine deutliche Öffnung für qualifizierte Zuwanderung vorgesehen, um dem Fachkräftemangel wirksam entgegenzutreten.
Eine bezahlbare und sichere Energieversorgung sei ein weiterer zentraler Baustein für nachhaltiges Wachstum und Wohlstand in Deutschland. Hierfür setze die Bundesregierung auf einen „marktwirtschaftlichen Kurs mit Wettbewerb und Kosteneffizienz“.
Ein zentrales Thema des diesjährigen Jahreswirtschaftsberichts sind das Wachstum und die Stabilität der europäischen Nachbarn. Dem Bericht zufolge will sich die Bundesregierung 2012 mit Nachdruck dafür einsetzen, Europa zu einer Stabilitätsunion weiterzuentwickeln.
Für 2013 erwartet die Bundesregierung laut einer ersten Einschätzung ein Wachstum des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts um 1,6 % und einen weiteren leichten Rückgang der Arbeitslosenquote auf 6,7 %.
Der Jahreswirtschaftsbericht 2012 steht per Download kostenfrei im Internet bereit. (Quelle: BMWi/ml)
