Heute wurde von der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) das fünfte Jahresgutachten an die deutsche Bundesregierung übergeben. Die Kommission begrüßt, dass Deutschland in den vergangenen Jahren die öffentlichen und privatwirtschaftlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE) systematisch steigern konnte. Die Experten sehen Deutschland bei der Innovationskraft ganz vorne, warnen im Gutachten aber vor Entwicklungen, die Deutschlands Spitzenposition in naher Zukunft gefährden könnten.
In ihrem heute an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Schavan übergebenen fünften Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit bestätigen die Wissenschaftler Deutschlands Rolle als „führender Wirtschafts- und Innovationsstandort“ im internationalen Wettbewerb.
Die Forschungsförderung der Bundesregierung habe auch Privatunternehmen dazu veranlasst, ihre Investitionen für Forschung und Entwicklung zu erhöhen. Die öffentlichen und privaten Aufwendungen für Forschung und Entwicklung sind 2010 auf den Rekordwert von knapp 70 Mrd. Euro gestiegen, das entspricht 2,82 % des Bruttoinlandsproduktes. Davon entfielen 46,9 Mrd. Euro auf die Wirtschaft und 12,8 Mrd. auf den Bund. Kein anderer großer Mitgliedstaat der Europäischen Union habe sein nationales FuE-Budget so stark gesteigert, lobt Bundesforschungsministerin Schavan.
Wie Schavan fordert auch die EFI eine Erweiterung der verfassungsrechtlichen Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern. Um den Beitrag der Hochschulen zum Wissens- und Technologietransfer zu verbessern, soll es dem Bund ermöglicht werden, Hochschulen im Falle überregionaler Bedeutung nicht nur im Rahmen von Projekten, sondern auch als Einrichtungen zu fördern. Bei außeruniversitären Forschungseinrichtungen ist dies schon heute der Fall.
Die Expertenkommission begrüßte ihrerseits ausdrücklich neue Förderinstrumente wie den Spitzenclusterwettbewerb oder die Initiative Forschungscampus – öffentlich private Partnerschaften für Innovationen, die geschaffen wurden, um Wirtschaft und Wissenschaft zu strategisch angelegter Zusammenarbeit anzuregen.
Gute Perspektiven für Innovationen biete insbesondere die Energiewende, so die Expertenkommission. Deutschland habe das Potenzial sich als weltweiter Innovationsführer für Energieversorgungstechnologien zu etablieren.
Die Kommission begrüßt außerdem die bildungs- und forschungspolitischen Kooperationen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung mit China. Zwar trete China mehr und mehr in wissensintensiven Bereichen als Konkurrent auf, die auch wichtige Felder der deutschen Wirtschaft seien, der Aufschwung Chinas berge aber neben Risiken auch viele Chancen für Deutschland.
Die Expertenkommission Forschung und Innovation berät seit 2007 die Bundesregierung. Die Kommission leistet wissenschaftlich fundierte Politikberatung für die Forschungs- und Innovationspolitik und zeigt jährlich Fortschritte und Handlungsmöglichkeiten auf. Das Jahresgutachten 2012 steht per PDF-Download kostenfrei im Internet bereit. (Quelle: EFI/ml)
