Der Thüringer Landtag hat ein Modellprojekt zur Bürgerbeteiligung bei Gesetzesvorhaben gestartet. Ein neues Online-Diskussionsforum ermöglicht es ab sofort allen Thüringern, sich direkt an Gesetzesentwürfen beteiligen.
Auf der Plattform können Bürger Kommentare und Vorschläge zu Gesetzesentwürfen posten und Meinungen zu parlamentarischen Initiativen abgeben. Für jede Diskussion gibt es einen festgelegten Zeitraum, in dem die Postings möglich sind. Im Anschluss an das Zeitfenster werden die Stellungsnahmen zusammengefasst, sortiert und den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.
„Mit dem Online-Diskussionsforum ist der Thüringer Landtag Vorreiter in Deutschland“, erklärte Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) beim Start des Forums. „Kein anderes Parlament bindet eine Internet-Plattform direkt in die parlamentarische Arbeit ein, so wie es in Thüringen ab sofort getan wird. (Quelle: Thüringer Landtag/ff)
