Weil die TTIP-Verhandlungen, ebenso wie die zu TiSA unter Ausschluss der interessierten Öffentlichkeit geführt werden, ist schwer zu sagen, wie sich das Freihandelsabkommen auswirken wird. Auf der Grundlage dessen, was wir wissen (dürfen), hat das IfM Bonn eine Übersicht zu möglichen Folgen für den Mittelstand zusammengestellt – „je nach Ausgestaltung der Abkommen“.
Unmittelbar betroffen dürften kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) vom Abbau der Zölle und anderer (nicht-tarifärer) Handelshemmnisse sein. Das IfM erwartet hier kaum Vorteile für KMU. Weitere Zollerleichterungen kämen eher größeren Unternehmen zugute und im Bereich der meist kostspieligen Standards, Normen und Zulassungsverfahren hätten EU-Unternehmen geradezu den Schwarzen Peter:
„Würde eine Zulassung für den amerikanischen Markt automatisch auf den EU-Markt übertragen, hätten europäische KMU Wettbewerbsnachteile, die aus den in der EU einseitig anfallenden Ex-ante-Zulassungskosten resultieren.“
Auch zu den umstrittenen außergerichtlichen Schiedsverfahren konstatiert das IfM trocken: „Im Allgemeinen ist davon auszugehen, dass die EU-Mitgliedstaaten wie auch die USA über ein hoch entwickeltes und unabhängiges Rechtssystem verfügen.“ ISDS-Verfahren könnten aber Binneninvestoren benachteiligen, die dann keine Möglichkeit hätten, außergerichtlich gegen Regierungsentscheidungen vorzugehen.
Welche Folgen einzelne TTIP-Vereinbarungen – soweit wir momentan überhaupt davon wissen – auf den Mittelstand und sein Geschäft haben könnten, hat das IfM Bonn in einer Tabelle zusammengefasst; die gesamte IfM-Hintergrundinformation gibt es kostenfrei als PDF zum Herunterladen. (Quelle: IfM Bonn/red)
