Unternehmer fordern einfacheres EU-Patent

„Europe’s 500“, die Vereinigung der wachstumsstärksten europäischen Unternehmen, fordert die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten zur Einführung eines vereinfachten und zentralisierten europäischen Patentanmeldeverfahrens auf. Derzeit müssen Innovatoren insgesamt 27 verschiedene Anmeldeverfahren durchlaufen und je nach EU-Mitgliedstaat Formulare in vielen unterschiedlichen Sprachen ausfüllen, wobei sich die Kosten für eine Patentierung auf bis zu 150.000 Euro belaufen …

Ökodesign jetzt in Deutschland rechtlich bindend

Am 7. März 2008 – also vor einer Woche – ist das „Energiebetriebene-Produkte-Gesetz“ (EBPG) von der Öffentlichkeit relativ unbemerkt in Kraft getreten. Das Gesetz setzt die so genannte Ökodesign-Richtlinie (Richtlinie 2005/32/EG) der EU in deutsches Recht um. Durch die Definition von Mindestanforderungen an das Design von Produkten mit Energieverbrauch sollen deren Umweltauswirkungen möglichst gering gehalten …