Deutschland bei Patenten in Europa erneut an der Spitze

2006 wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) rund 207.300 Patentanmeldungen (+5% gegenüber 2005) eingereicht, so viele wie noch nie. Bei den europäischen Anmeldeländern lag Deutschland mit 24.900 Anmeldungen (18,4% des Gesamtaufkommens) erneut an der Spitze, gefolgt von Frankreich mit 8010 Anmeldungen (5,9%) und den Niederlanden mit 7400 Anmeldungen (5%). Besonders hohe Zuwächse gegenüber 2005 wurden in …

Forderungen bis 2000 Euro EU-weit leichter durchsetzbar

Laut Bundesjustizministerium (BJM) können grenzüberschreitende Forderungen bis 2000 Euro in der EU künftig leichter durchgesetzt werden. Ein Vorschlag für eine entsprechende Verordnung (sog. Small-Claims-Verordnung) wurde am Mittwoch beschlossen. Diese neue Regelung kommt dem Mittelstand vor allem bei Endkundengeschäften mit privaten Kunden im europäischen Ausland entgegen. Solche Forderungen im Ausland einzuklagen rechnete sich bisher kaum.

Verheugen will KMU Leben erleichtern

Günter Verheugen, Vize-Präsident der EU-Kommission, will kleinen und mittelständischen Unternehmen das Leben so leicht wie möglich machen. Auf seiner Eröffnungsrede vergangene Woche bei der Charta-Konferenz in Berlin sagte er: „Kleine und mittlere Unternehmen sind das Lebenselixier unserer Gesellschaft – sie sind Garanten für Wohlstand und Arbeitsplätze.“ Etwa 400 Teilnehmer aus ganz Europa waren auf der …

Mit REACH Gefahren erkennen

Die europäische Chemikalienverordnung REACH soll die Gefahren althergebrachter Chemikalien aufdecken. Was steckt hinter dieser am 1. Juni in Kraft getretenen Verordnung, die nicht nur die großen Chemiekonzerne betrifft, sondern auch viele mittelständische Betriebe, die mit Chemikalien umgehen oder solche in ihren Produkten verwenden? Der Beitrag „REACH – Altstoffe müssen EU-Eintritt nachlösen“ bietet für alle Betroffenen …