Europäischer Markenschutz künftig billiger 25. Januar 201721. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante können Marken und Geschmacksmuster für Waren oder Dienstleistungen angemeldet werden, die ihren Inhabern Markenschutz innerhalb der gesamten EU garantieren. Allerdings waren die Gebühren dafür bisher relativ hoch. In der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates in Brüssel haben deshalb die Fachminister der Mitgliedstaaten eine Senkung beschlossen.
EU will Beschäftigung illegaler Zuwanderer härter bestrafen 20. Dezember 201618. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Die EU-Kommission ist entschlossen, gegen die Beschäftigung von illegalen Zuwanderern in Zukunft härter vorzugehen. Ein entsprechender Richtlinienvorschlag sieht vor, dass gegen die betreffenden Arbeitgeber Sanktionen verhängt werden können. Man müsse sehen, dass einer der wichtigsten Anreize für illegale Zuwanderer die Aussicht auf Arbeit sei, so die Kommission.
Datenbank zu Steuern in Europa ist online 20. Dezember 201618. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Unternehmen, die sich über Steuern in anderen EU-Mitgliedsstaaten informieren müssen, steht seit wenigen Tagen im Internet das brandneue Informationstool „Steuern in Europa“ der EU-Kommission zur Verfügung. Die Datenbank enthält Informationen zu rund 500 Steuern, darunter zu Steuergrundlagen, zu den wichtigsten Steuerbefreiungen und angewendeten Steuersätzen. Außerdem gibt sie Auskunft über die mit diesen Steuern jeweils erzielten …
EU-Wirtschaftsklima im Sechsjahres-Hoch 2. Februar 202116. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Europa schwelgt im Hoch. Das ifo-Wirtschaftsklima im Euroraum hat sich im zweiten Quartal 2007 erneut verbessert. Sowohl die Beurteilung der wirtschaftlichen Situation als auch die Erwartungen an die Konjunktur- entwicklung sind bestens. Die positive Bewertung der Wirtschaftssituation erreicht sogar den höchsten Stand seit sechs Jahren. Die neuen Umfrageergebnisse des „Ifo World Economic Survey“ (WES) vom …
Zwangsbeglückung Selbstständiger keine Chance geben 15. Oktober 20249. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Die EU-Kommission unterbreitet im Grünbuch Arbeitsrecht Vorschläge, Selbstständige mit den Arbeitsschutzrechten von Arbeitnehmern auszustatten. Das Konzept dahinter nennt sich Flexicurity – Flexibilität plus Sicherheit. Dieses sozialdemokratische Konzept stand bereits bei der Einführung des Gesetzes zur Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit unter der Rot-grünen Koalition im Jahr 1998 Pate.
Deutschland bei Online-Banking nur Mittelmaß 30. November 20167. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Rund jeder dritte Deutsche (32%) im Alter zwischen 16- bis 74 Jahren betreibt Online-Banking. Allein zwischen 2004 und 2006 stieg die Zahl um 25%. Im europäischen Vergleich ist Deutschland dennoch nur besseres Mittelmaß. Der EU-Durchschnitt liegt bei 21%. Die Niederländer nutzen Online-Banking fast doppelt so intensiv (59%). Diese Zahlen nennt die EU-Statistikbehörde Eurostat.
In Zukunft haften für Umweltschäden die Verursacher 30. November 201630. April 2007 von Michael J.M. Lang Heute am 30. April tritt eine neue EU-Vorschrift über die Haftung bei Umweltschäden in Kraft. Sie ist die erste Richtlinie der EU, die auf dem Verursacherprinzip basiert. Als Umweltschäden gelten negative Auswirkungen auf Wasserressourcen, natürliche Lebensräume, die Tier- und Pflanzenwelt sowie die Verunreinigung von Böden, die zu gesundheitlichen Schäden beim Menschen führen.
