Rekommunalisierung: Eine zweite Chance für den Mittelstand 21. Oktober 20201. Oktober 2011 von Michael J.M. Lang Der Streit darum, ob die Daseinsvorsorge allein Aufgabe der Kommunen bleiben muss oder in privater Hand besser aufgehoben wäre wurde lange Zeit mit ideologischer Verbissenheit geführt, bis der klamme öffentliche Geldbeutel viele Kommunen zum Verkauf ihrer öffentlichen Einrichtungen zwang. Leider übernahmen aber nur selten solide Mittelstandsbetriebe die Aufgaben. Stattdessen kamen in vielen Fällen zweifelhafte Investoren …
Monopolkommission: Kritik an Wettbewerbsentwicklung bei Gas und Strom 21. Oktober 202013. September 2011 von Michael J.M. Lang Gestern stellte die Monopolkommission – ein ständiges und unabhängiges Beratungsgremium der Bundesregierung für den Bereich der Wettbewerbspolitik – ihr drittes Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung im Strom- und Gasmarkt vor. Darin kritisieren die Experten der Kommission eine uneinheitliche Entwicklung der Wettbewerbssituation: In einigen Bereichen der Strom- und Gasmärkte in Deutschland hätten die bisherigen Bemühungen um eine Wettbewerbsverbesserung …
Neue ISP-Schriften: Was Kommunen über Klimaschutzmanagement wissen müssen 24. Januar 202318. August 2011 von Michael J.M. Lang Klimaschutz ist nicht nur eine Aufgabe der Wirtschaft, sondern auch ganz wesentlich der Kommunen. Sie können sowohl die Besonderheiten vor Ort einschätzen als auch unmittelbar agieren und reagieren. Allerdings ist das Wissen um die Möglichkeiten in den Kommunen mitunter nur schwach ausgeprägt. Dem will der dritte Band der Schriftenreihe des Instituts für Stadtforschung, Planung und …
Umweltpolitik: Umfangreicher Klimaschutz-Leitfaden für Kommunen 20. Oktober 202029. Juni 2011 von Michael J.M. Lang Klimaschutz beginnt zwar bei jedem Einzelnen zu Hause, aber Umweltpolitik – also das Setzen von strategischen Rahmenbedingungen – beginnt in der Kommune. Möglichkeiten, auf das Verhalten der Bürger einzuwirken, gibt es viele. Kommunalpolitiker scheuen aber oft den Konflikt mit lokalen Wählern und Interessengruppen sowie den Kampf gegen eingefahrene Verwaltungswege im eigenen Haus. Ein überarbeiteter Leitfaden des Deutschen Instituts …
Urbanistik: Der Umbruch kommt aus den Städten 20. Oktober 202029. Juni 2011 von Michael J.M. Lang Die Mehrheit der Deutschen lebt in Städten. Deshalb werden die wesentlichen politischen Entwicklungen in Deutschland von Stadtbewohnern ausgelöst und getragen – das bewies zuletzt das Beispiel Stuttgart. Umgekehrt bedeutet das aber auch, dass urbane Strukturen und städtische Kommunalpolitik das politische Klima Deutschlands wesentlich prägen können. Umso wichtiger ist eine nachhaltige und bürgergerechte Gestaltung der Städte. …
Kraft-Wärme-Kopplung im Bundesrat: Nachbesserung der KWK-Förderung erforderlich 14. Oktober 202017. Juni 2011 von Michael J.M. Lang Heute beriet der Deutsche Bundesrat das Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften. Dabei ging es auch um die Förderung von Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht in der KWK einen wichtigen Baustein, die ehrgeizigen Klimaschutzziele zu erreichen. Er begrüßte deshalb die Vorschläge der Bundesregierung für eine Entfristung und Flexibilisierung der KWK-Förderung, mahnte …
Studie: Umweltimage von Großstädten und Energieversorgern 13. Oktober 202010. Mai 2011 von Michael J.M. Lang Städte können – je nach Image – Menschen anziehen oder abstoßen. Das hat weitreichende Auswirkungen darauf, ob sie vergreisen und entvölkern oder wachsen und sich dynamisch entwickeln. Von einer attraktiven Großstadt erwarten aber immer mehr Menschen eine ökologische Kommunalpolitik. Viele Bundesbürger machen eine solche Politik an der Qualität des Öffentlichen Personennahverkehrs ( ÖPNV) fest. Das …