Oskar und sein Verfassungsverständnis 18. Oktober 201717. September 2008 von Michael J.M. Lang Wer es sich nicht ohnehin schon denken konnte, kann sich jetzt selbst überzeugen, wie der Vorsitzende der Partei Die Linke, Oskar Lafontaine, die deutsche Verfassung interpretiert. Auf dem „Capital-Autogipfel“ in Berlin durfte Lafontaine im Gespräch mit Capital-Chefredakteur Dr. Klaus Schweinsberg vor erlauchtem Publikum seine populistische Melange aus Stammtischparolen und sparsam eingestreuten Kritiken an tatsächlichen Misständen …
Hickhack um Künstlersozialabgabe 5. November 201116. September 2008 von Michael J.M. Lang Der Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hanns-Eberhard Schleyer erklärte am Montag, das Handwerk unterstütze die Initiative der Bundesländer, die völlig verfehlte Konstruktion Künstlersozialversicherung zu reformieren. Bei der von Schleyer erwähnten Initiative handelt es sich um einen Antrag des Bundesrats im Rahmen des Dritten Mittelstandsentlastungsgesetzes, der – eher nebenbei auf Seite 2 unter Punkt …
Maßnahmenpaket soll regionale Wirtschaft stärken 27. März 201510. September 2008 von Michael J.M. Lang Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ sollen nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums künftig stärker für Probleme des ländlichen Raums eingesetzt werden. Ein entsprechendes Maßnahmenpaket beschloss ein Koordinierungsausschuss der Bundesregierung unter dem Vorsitz von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos. Die Maßnahmen sollen am 1. Oktober 2008 in Kraft treten.
Steuerbürokratieabbbaugesetz: Der Bund plant umfangreiche Änderungen bei der Steuerabwicklung 5. Februar 20148. September 2008 von Michael J.M. Lang Sämtliche Steuererklärungen von Unternehmen sollen vom Veranlagungsjahr 2011 an standardmäßig elektronisch an die Finanzbehörden übermittelt werden. Das will die Bundesregierung mit dem Gesetzentwurf zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Steuerverfahrens (Steuerbürokratieabbbaugesetz) festschreiben. Um Härtefälle zu vermeiden, können die Finanzämter allerdings auch auf eine elektronische Übermittlung verzichten. Neben der elektronischen Abwicklung als Standardverfahren sind eine Reihe weiterer …
Leitzins bleibt bei 4,25 Prozent 5. November 20114. September 2008 von Michael J.M. Lang Auf der heutigen Sitzung beschloss der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB), den Leitzins für den Euro (Mindestbietungssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte) unverändert bei 4,25% zu belassen. Konstant bleiben laut EZB auch die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefaziliät (5,25 % bzw. 3,25 %).
Jeder zweite über 55-Jährige hat wieder einen Job 5. November 20113. September 2008 von Michael J.M. Lang Durch die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sind wieder mehr Menschen aus Bevölkerungsgruppen in die Berufstätigkeit zurückgekehrt, die in der Vergangenheit wenig Jobchancen besaßen, darunter jene im Alter von 55 und mehr Jahren. Wie aus dem „Nationalen Strategiebericht – Sozialschutz und soziale Eingliederung 2008 bis 2010“ der Bundesregierung hervorgeht, ist in dieser Altersgruppe das Lissabon-Ziel mit …
Krankengeldanspruch von Selbstständigen gefährdet 12. Oktober 202027. August 2008 von Michael J.M. Lang Wie das Online-Portal des Wirtschaftsmagazins „impulse“ heute meldete, müssen rund 1,4 Millionen Selbstständige, die freiwillig Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind, für den Krankheitsfall neu vorsorgen, denn Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt scheint diese Leistung im Zuge der Gesundheitsreform von der Öffentlichkeit unbemerkt gestrichen zu haben. Der GKV-Spitzenverband bestätigte diese Änderung gegenüber „impulse“.
