Weise warnen, das Erreichte nicht zu verspielen 7. März 20177. November 2007 von Michael J.M. Lang Deutlicher könnte die Warnung des Sachverständigenrats an die Parteien in Deutschland nicht ausfallen: Der Titel ihres Jahresgutachtens 2007/08 lautet „Das Erreichte nicht verspielen“. Dabei ist die Bilanz ausgesprochen positiv: Nach dem starken Aufschwung im Jahr 2006 mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um nahezu 3%, präsentiere sich die deutsche Volkswirtschaft 2007 in einer weiterhin guten Verfassung.
Informationspflichten kosten Wirtschaft 27 Milliarden Euro 5. November 20116. November 2007 von Michael J.M. Lang Die Kosten für Informationspflichten, die sich für die deutsche Wirtschaft aufgrund staatlicher Vorschriften ergeben, summieren sich auf rund 27 Milliarden Euro. Diese Zahl nennt die Bundesregierung in ihrem Bericht zur Anwendung des Standardkosten-Modells mit dem Titel „Bürokratiekosten: Erkennen-Messen-Abbauen“. Leider sind das noch nicht alle Kosten, denn – ebenfalls nach Aussage der Regierung – handelt es …
Erbitterter Streit um Mindestlohn für Briefzusteller 1. November 20216. November 2007 von Michael J.M. Lang Die Mitbewerber der Deutschen Post AG sind weiterhin nicht bereit, den geplanten Mindestlohn für Briefzusteller zu akzeptieren. In einer öffentlichen Anhörung zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes am Montagnachmittag warf der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Reinhard Göhner, den Verfechtern des Mindestlohns einen „Missbrauch des Tarifvertragsrechts“ vor.
ZDH begrüßt neue Eckwerte der Erbschaftsteuerreform 25. November 20205. November 2007 von Michael J.M. Lang Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) betrachtet die am Montag von der Regierungskoalition vorgestellten neuen Eckwerte zur geplanten Reform des Erbschafts- und Bewertungsrechts. Sie „scheinen eine deutliche Verbesserung für mittelständische Betriebe gegenüber zeitweise alternativ erwogenen Modellen zu ermöglichen“, lobt Verbandspräsident Otto Kentzler vorsichtig die von Bundesfinanzminister Steinbrück und Ministerpräsident Koch vorgestellten Änderungen.
Bürokratie kostet Wirtschaft 794 Millionen Euro zu viel 5. November 20113. November 2007 von Michael J.M. Lang Die deutsche Wirtschaft könne durch Bürokratieabbau und eine bessere Gesetzgebung künftig um 794 Millionen Euro entlastet werden, rechnet der Nationale Normenkontrollrat der Bundesregierung in seinem Jahresbericht 2007 vor. Die Bundesministerien hätten dem Normenkontrollrat seit dem 1. Dezember 2006 insgesamt 225 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe vorgelegt, von denen bis zum 31. August 2007 190 auf Maßnahmen hin …
Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft 5. November 20111. November 2007 von Michael J.M. Lang Gestern wurde das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit ist das Gesetz gültig, aber noch nicht in Kraft. Das geschieht am 1. Januar 2008. Mit dem so genannten „Zweiten Korb“ wird das Urheberrecht – aufbauend auf die erste Novelle aus dem Jahr 2003 – weiter an das digitale …
Mindestlohn dreht Rad der Geschichte zurück 1. März 201731. Oktober 2007 von Michael J.M. Lang Normalarbeitsverhältnisse haben in den vergangenen Jahrzehnten eine deutliche Steigerung des realen Stundenverdienstes erzielt. „Je nach Familienstand verdiente ein Facharbeiter im Jahr 2006 in realer Rechnung zwischen 48 und 81% netto pro Stunde mehr als 1970, und in den letzten 20 Jahren lag der Zuwachs immerhin noch zwischen 21 und 33%“, erklärt ifo-Präsident Hans-Werner Sinn in …
