Einfachere Gebühren statt mehr Zugriffe durch GEZ 5. November 20115. September 2007 von Michael J.M. Lang Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) kritisiert, dass die Bundesländer die Rechte der GEZ erweitern wollen. Anstatt das komplizierte GEZ-Modell weiter auszubauen, solle man die Rundfunkfinanzierung vereinfachen, so der Verband. Der Entwurf für den „10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag“ sieht nämlich vor, dass die GEZ auch Kundendaten von Unternehmen und gewerblichen Adresshändlern abfragen darf.
Regierung verbietet Rüstungsgeschäfte mit dem Iran 22. Februar 201731. August 2007 von Michael J.M. Lang Wie heute der Pressedienst des Bundestages mitteilte, untersagt die Bundesregierung den Verkauf, die Ausfuhr, Durchfuhr sowie Handels- und Vermittlungsgeschäfte von Rüstungsgütern, die in den Iran geliefert werden sollen. Verboten wird ferner die Einfuhr von Rüstungsgütern aus dem Iran, unabhängig davon, ob sie ihren Ursprung in dem Land haben. Festgeschrieben sind diese Verbote in der 80. …
Zu wenig Breitbandanschlüsse und Content für Internet-TV 30. Januar 202331. August 2007 von Michael J.M. Lang Der eco Verband der deutschen Internetwirtschaft kann die derzeitige Euphorie um das Fernsehen per Internet (IP-TV) nicht ganz teilen und rechnet mit einer flächendeckenden Verbreitung frühestens in fünf bis zehn Jahren. In Deutschland müssen erst noch zahlreiche Voraussetzungen erfüllt werden, um die Übertragung breitbandiger Anwendungen bis in den letzten Zipfel der Republik zu gewährleisten, prognostiziert …
18.000 mal Zwangsgeld für Umsatzsteuerpflichtige 26. Oktober 202030. August 2007 von Michael J.M. Lang Das Bundeszentralamt für Steuern hat im vergangenen Jahr in 17.941 Fällen ein Zwangsgeld verhängt, weil Unternehmen versäumt haben, der Behörde die vierteljährliche „zusammenfassende Meldung“ über Lieferungen in EU-Staaten zu übergeben. Dabei sind Geldbußen in Höhe von 455.392 Euro festgesetzt worden, wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion mitteilte.
Konsumklima etwas eingetrübt 22. Februar 201729. August 2007 von Michael J.M. Lang Auch die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) misst im August eine leichte Eintrübung der Erwartungen der Deutschen. Während die Anschaffungsneigung sich in der monatlichen GfK-Konsumklimastudie weitestgehend stabil darstellt, verschlechterten sich die Werte für die Konjunktur- und Einkommenserwartung. Das GfK-Konsumklima sinkt damit nach revidiert 8,5 Punkten im August für September auf 7,6 Punkte.
Kommunen als Unternehmer verzerren Wettbewerb 22. Februar 201729. August 2007 von Michael J.M. Lang Unter dem Druck leerer Kassen versuchen sich Deutschlands Kommunen immer stärker als Unternehmer. Von 1999 bis 2004 haben Städte und Gemeinden ihre Einkünfte aus eigenen wirtschaftlichen Aktivitäten um fast 11% auf rund 8,8 Milliarden Euro gesteigert. Je nach Bundesland stammten im Jahr 2004 bis zu 8% der gesamten kommunalen Einnahmen aus unmittelbaren unternehmerischen Tätigkeiten, kritisiert …
Regierung rechnet mit langfristigem Wirtschaftswachstum 22. Februar 201727. August 2007 von Michael J.M. Lang Die Bundesregierung gab heute im Rahmen einer Unterrichtung über den Finanzplan des Bundes 2007 bis 2011 bekannt, sie rechne mit einer Fortsetzung des wirtschaftlichen Aufschwungs in Deutschland. Für das Jahr 2008 ist demnach ein Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von real 2,4% zu erwarten. Als Grundlagen für diese Annahme nennt die Regierung günstige internationale Rahmen- bedingungen …
