Klimaschutzabgabe auf Flugtickets behindert Mobilität 29. November 201610. April 2007 von Michael J.M. Lang Nach Ansicht des Bundesverbands der Dientleistungswirtschaft (BDWi) schränkt eine mögliche Klimaschutzabgabe auf Flugtickets die wirtschaftlich nötige Mobilität unnötig ein. Dieser Meinung ist zumindest der Präsident des Verbands, Werner Küsters (siehe Bild). Er hält den möglichen Effekt für Peanuts, verglichen mit den weltweiten Emissionen aus anderen Quellen.
Laut Focus Mindestlohnkonzept in Höhe von Hartz IV 5. November 201126. März 2007 von Michael J.M. Lang Focus Money Online meldet, das Bundesarbeitsministerium habe ein Konzept für einen Mindestlohn ausgearbeitet , das sich an Hartz-IV-Ansprüchen orientiert. Das Arbeitsrecht solle demnach künftig einen Mindestlohn für alle Arbeitnehmer in Höhe des auf den Bruttobetrag hochgerechneten Arbeitslosengeld-II-Anspruchs eines Singles mit Mietpauschale festlegen. Laut Focus entspräche das einem Bruttoverdienst von etwa 1100 Euro. (Focus Online/ml)
25 Milliarden Euro sparen und 1,4 Millionen Jobs schaffen 29. November 201626. März 2007 von Michael J.M. Lang Das Konzept von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos zur Regelung des Niedriglohnsektors findet offensichtlich die Zustimmung der Ökonomen. Eine Studie des Forschungsinstituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) untersuchte die Auswirkungen seines Konzepts. Das ausgesprochen positive Ergebnis: Das Konzept bringe rund 1,4 Millionen Personen in Arbeit und spare den öffentlichen Haushalten um rund 25 Milliarden Euro jährlich.
Regierung erwägt Abbau von Eichpflichten 29. November 201623. März 2007 von Michael J.M. Lang Wie die Bundesregierung heute auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Parlament mitteilte, denkt sie über einen Abbau von Eichpflichten nach. Eine solche Deregulierung dürfte für eine Reihe von mittelständischen Betrieben eine echte Erleichterung darstellen. Auch die Möglichkeit, die technische Prüfung von Messgeräten im Handel auf private Stellen zu übertragen, werde erwogen.
Mittelstandskomponente stärker berücksichtigen 5. November 201123. März 2007 von Michael J.M. Lang Auch der Mittelstandsbeirat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie mahnte anlässlich seiner Sitzung Mitte der Woche, die Unternehmenssteuerreform solle die Europatauglichkeit und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen verbessern und dürfe nicht zu Lasten der kleinen und mittelgroßen Unternehmen gehen.
Lkw-Fahrer sollen eine Stunde länger ruhen 29. November 201623. März 2007 von Michael J.M. Lang Ruhe- und Maximallenkzeiten für Lkw-Fahrer sollen EU-Bestimmungen angepasst werden. Zur Umsetzung einer EU-Verordnung hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt (16/4691), der die erforderlichen Anpassungen des deutschen Rechts enthält und die Voraussetzungen für die Änderungen der Fahrpersonalverordnung und der Kontrollrichtlinienverordnung schaffen soll.
Klimaschutz zentrales Thema im März-Bericht des BMWi 31. Januar 201721. März 2007 von Michael J.M. Lang Die März-Ausgabe des monatlichen Berichts „Schlaglichter der Wirtschaftspolitik“ aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist dem Thema Klimaschutz gewidmet. Erläutert werden die Ergebnisse des EU-Frühjahrsgipfels sowie die wirtschaftspolitischen Herausforderungen einer ökonomisch und ökologisch effizienten Klimaschutzpolitik. Zwei weitere Beiträge befassen sich mit der Lösung internationaler Verschuldungsprobleme im Rahmen des „Pariser Clubs“ sowie mit Sicherheitsfragen in …
