EU-Kommission erlaubt Mobiltelefonate im Flugzeug 9. Juli 20198. April 2008 von Michael J.M. Lang Eine gute Nachricht für berufliche Vielflieger: Flugreisende sollen künftig auf Flügen innerhalb Europas mit ihren Handys telefonieren dürfen. Die Europäische Kommission hat am Montag Vorschriften erlassen, durch die einheitliche Bedingungen für die Nutzung europaweiter Mobilfunkdienste in Flugzeugen geschaffen werden. Dadurch wird es möglich sein, auf Flügen über Handys Telefonate zu führen, Nachrichten zu verschicken und …
30 Prozent der Deutschen nutzen im Job das Internet 19. April 20174. April 2008 von Michael J.M. Lang Fast jeder Dritte nutzt den PC am Arbeitsplatz, um ins Internet zu gehen. 2003 lag die Quote noch bei 16%. Die jetzt erreichten 30% sind für Deutschland nach Ansicht des Branchenverbands BITKOM zwar ein neuer Spitzenwert, international jedoch nur gutes Mittelmaß. Für 2008 erwartet der Verband einen Anstieg auf 33%. Welche rechtlichen Konsequenzen, Gefahren und …
Über 5000 Betriebe neu zur Kasse gebeten 26. Oktober 20204. April 2008 von Michael J.M. Lang Seit der Novellierung des Künstlersozialversicherungsgesetzes vom 22. März 2007 hat die Deutsche Rentenversicherung 5384 Betrieben erstmals zur Abgabe des gesetzlich vorgeschriebenen Beitrags zur Künstlersozialversicherung verdonnert. Das gab die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion jetzt bekannt. Viele Betrieb waren sich bis zur öffentlichen Diskussion über diese Beitragspflicht im Rahmen der Novellierung überhaupt …
Gleiche Steuern für öffentliche und private Unternehmen 26. Oktober 202027. März 2008 von Michael J.M. Lang Die steuerliche Befreiung der Unternehmen der öffentlichen Hand ist wettbewerbsverzerrend. Das sieht wohl auch der Bundesfinanzhof so und wies in einer Entscheidung vom 6. Februar dieses Jahres (Az. I R 30/06, Begründung Punkt 2c ff) darauf hin, dass die Befreiung öffentlicher Dienste z.B. von der Gewerbesteuer einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz darstelle, wenn sie in …
Weniger Statistikpflichten für Handwerksunternehmen 5. November 201119. März 2008 von Michael J.M. Lang Ab diesem Frühjahr werden 41.000 Handwerksunternehmen – in der Regel kleine bis mittlere Unternehmen – von ihrer vierteljährlichen Auskunftspflicht zur Konjunkturstatistik im Handwerk (Handwerksberichterstattung) befreit. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ersetzt dann die Auswertung von Verwaltungsdaten die bisherigen vierteljährlichen Befragungen. Die Abschaffung dieser Befragungen soll die Handwerksunternehmen jährlich von Bürokratiekosten in Höhe von circa 3,3 …
Ökodesign jetzt in Deutschland rechtlich bindend 19. April 201714. März 2008 von Michael J.M. Lang Am 7. März 2008 – also vor einer Woche – ist das „Energiebetriebene-Produkte-Gesetz“ (EBPG) von der Öffentlichkeit relativ unbemerkt in Kraft getreten. Das Gesetz setzt die so genannte Ökodesign-Richtlinie (Richtlinie 2005/32/EG) der EU in deutsches Recht um. Durch die Definition von Mindestanforderungen an das Design von Produkten mit Energieverbrauch sollen deren Umweltauswirkungen möglichst gering gehalten …
Neues Muster für Widerrufsbelehrungen 19. April 201713. März 2008 von Michael J.M. Lang Ab 1. April 2008 gilt eine neue Muster-Widerrufsbelehrung für Online-Shops. Das wurde am Mittwoch durch die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (bvh) begrüßte diesen Schritt, mahnte aber gleichzeitig, die neue Muster-Widerrufsbelehrung könne nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einer endgültigen rechtlichen Klärung des Problems sein.
