Wie Namen zu Marken werden 15. Februar 201727. Juli 2007 von Michael J.M. Lang Das Recht, Namen schützen zu lassen, gibt es in Deutschland seit rund 130 Jahren. Im letzten Jahr wurden allein beim Deutschen Patent- und Markenamt über 72.300 Marken beantragt. Die Juristen beschreiben eine Marke nüchtern als „ein Zeichen, das geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden“. Für viele …
Mehrheit der Kneipenwirte will Nichtraucherschutz 15. Oktober 202423. Juli 2007 von Michael J.M. Lang Während in den Bundesländern noch die Gesetze zum Nichtraucherschutz vorbereitet werden, zeigt eine Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dass die Gastronomie zum Nichtraucherschutz tendiert. Wie der DIHK in einer Sonderauswertung seiner Saisonumfrage ermittelte, hat sich die Zahl der Nichtraucher-Restaurants und Gaststätten mit Raucherräumen in Deutschland in den vergangenen zwei Jahren fast verdoppelt.
Rückgaberecht laut Richterspruch bei eBay unzulässig 9. Mai 202323. Juli 2007 von Michael J.M. Lang Grundsätzlich dürfen Internethändler Verbrauchern anstelle des gesetzlichen Widerrufsrechts ein Rückgaberecht einräumen. Dieses bietet den Vorteil, dass sich Kunden nicht durch eine bloße Erklärung, etwa per E-Mail, vom Vertrag lösen können, sondern ausschließlich durch die fristgerechte Rücksendung der Ware. Nach einem Beschluss des Landgerichts Berlin vom 07.05.2007 (Az. 103 O 91/07) soll dies jedoch nicht für …
Deutschland wegen Bauabkommen mit Polen vor EU-Gericht 15. Februar 201719. Juli 2007 von Michael J.M. Lang Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass Unternehmen in anderen Mitgliedstaaten durch das 1990 zwischen Deutschland und Polen geschlossene Abkommen über die Erbringung von Bauleistungen in Deutschland benachteiligt werden und wird deshalb Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen, meldet der Pressedienst der Kommission.
Änderung der Haftung bei existenzvernichtenden Eingriffen 15. Februar 201718. Juli 2007 von Michael J.M. Lang Ein Urteil vom 16. Juli in einem Revisionsverfahren (II ZR 3/04) hat der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zum Anlass genommen, die von ihm selbst im Jahr 2001 mit der Entscheidung „Bremer Vulkan“ (BGHZ 149, 10) eingeführte sogenannte Existenzvernichtungshaftung des Gesellschafters neu zu überdenken. Als Ergebnis der Neubewertung wurde dieses bei einer Reihe von lnsolvenzverfahren wichtige …
Crashkurs Hausrecht für Unternehmer 15. Februar 201718. Juli 2007 von Michael J.M. Lang Unternehmensbereiche sind – anders als private Wohnräume und Immobilien – oft eine Mischung aus öffentlich zugänglichen Bereichen, wie zum Beispiel einem Laden, und rein internen Geschäftsräumen, zum Beispiel Buchhaltung oder Lagerhallen. Daher ist das Hausrecht für Unternehmer ein komplizierter Kompromiss zwischen dem Schutz der Kunden vor der Willkür des Hausherrn und dem Schutz des Hausherrn …
Leitfaden für Internet-Nutzung in Unternehmen 8. Februar 201716. Juli 2007 von Michael J.M. Lang Ob neben der beruflichen auch die private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz erlaubt ist, regelt in Deutschland kein spezielles Gesetz. Die meisten Regeln leiten sich aus allgemeinen Gesetzen und aus der Rechtsprechung ab. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) bietet deshalb allen Personalern und Unternehmern den kostenlosen Leitfaden „Die Nutzung von E-Mail und …
