Einfache Lösungen für EU-Patentrecht gesucht 5. November 201126. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Zum gestrigen Auftakt des Symposiums „Die Zukunft der Patentgerichtsbarkeit in Europa“ des Bundespatentgerichts hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dafür plädiert, das Patentsystem praxis- und nutzergerecht zu reformieren. Die zweitägige internationale Konferenz findet derzeit in München, dem Sitz des Bundespatentgerichts statt. Etwa 300 Patentrechtsexperten aus Europa, Asien und den USA nehmen an der Konferenz teil.
Abmahnungen für den Chef 5. November 201125. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Schon gewusst? Abmahnen kann nicht nur der Chef den Mitarbeiter, sondern auch der Mitarbeiter den Chef. Sogar die liebe Konkurrenz kann abmahnen. Letzteres ist dann zwar keine arbeitsrechtliche Maßregelung sondern eine wettbewerbsrechtliche, aber für einen mittelständischen Unternehmer nicht weniger unangenehm. Diesen Abmahnungen der etwas anderen Art widmet sich der Berliner Rechtsanwalt Dr. Hans-Georg Meier in …
Rechtzeitig abmahnen statt spät meckern 5. November 201122. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Dass Mitarbeiter nicht immer das machen, was der Chef will, ist leider Alltag. Aber nicht jedes Fehlverhalten ist gleich ein Anlass für eine Abmahnung. Umgekehrt kann zu lange Nachsicht ebenso falsch sein, wie uns der Berliner Rechtsanwalt und Abmahnexperte Dr. Hans-Georg Meier im Interview erklärte. Oft soll die Abmahnung als Vorstufe zur Kündigung dienen. Das …
Bereits drei Genossen schaffen eine Genossenschaft 4. März 202421. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Bei den „Genossen“ sollte es sich allerdings um seriöse Gründer mit solidem Kaufmannswissen handeln. Dann aber reichen bereits drei, um eine Genossenschaft zu gründen. Vor der Neuregelung des Genossenschaftsrechts Mitte letzten Jahres waren noch sieben Gründungsmitglieder nötig. Auch bei den Hürden und Pflichten wurde kräftig ausgelichtet. Seitdem ist die Rechtsform unter bestimmten Umständen für Gründer …
Alkohol im Unternehmen ist eine ernste Gefahr 7. Februar 201721. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Das Arbeitsrecht gibt Unternehmern zum Glück viele Rechte in die Hand, wenn es um Alkohol im Betrieb geht. Besonders bei gefährlichen Tätigkeiten und bei Berufskraftfahrern rechtfertigt Alkohol während der Arbeitszeit sogar eine fristlose Kündigung. Auch bei Änderungskündigungen, Abmahnungen und Lohnkürzungen für alkoholbedingte Ausfallzeiten bekommen die Arbeitgeber im Allgemeinen Recht.
Sozietät durch Unternehmensteuerreform in Gefahr 5. November 201119. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Viele Sozietäten von Freiberuflern werden entsprechend den Ende Mai beschlossenen Änderungen des Unternehmensteuerreformgesetzes ab 2008 die Förderung von Investitionen für kleine und mittlere Unternehmen nicht mehr in Anspruch nehmen können, da ihr Gewinn insgesamt die Grenze von 100.000 Euro übersteigt. Damit ist nach Ansicht des Bundesverbands der Freien Berufe (BFB) die Rücklagenbildung für Personengesellschaften nicht …
Betriebsprüfung: Bei fehlender Künstlersozialabgabe droht hohe Strafe 12. Oktober 202018. Juni 2007 von Michael J.M. Lang Ab 1. Juli 2007 wird im Auftrag der Rentenversicherung bei Betriebsprüfungen eine zusätzliche Prüfung auf ordnungsgemäße Zahlung der Künstlersozialabgabe durchgeführt. Fehlen Zahlungen, dann kann ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro auf ein Unternehmen zukommen. Die Tücke: Viele Unternehmen wissen überhaupt nicht, dass sie zu Zahlungen verpflichtet sind.
