Allgemeine Geschäftsbedingungen einfach erklärt 28. November 20161. März 2007 von Michael J.M. Lang Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein probates Mittel, um unternehmerische Risiken im Umgang mit Vertragspartnern und Kunden zu minimieren. Unternehmen ohne eigene AGBs unterliegen den Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches. Allerdings lauern in laienhaft formulierten AGBs jede Menge Stolperfallen. Deshalb ist es ratsam, sie von einem Juristen formulieren zu lassen. Der Schwerpunktbeitrag „AGB – Seitenweise Stolperfallen“ von …
Das AGG und wie man Fallen meidet 28. November 201624. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Schon die kurze Zeit, die das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft ist, zeigt, wie berechtigt die Warnungen der Wirtschaft im Vorfeld waren. Der schnelle Euro scheint all jenen zu winken, die vor allem KMUs ohne Rechtsabteilung Verstöße gegen das AGG unterstellen und vor den Kadi ziehen. Was ist zu beachten, damit man als Unternehmer nicht …
EU ermöglicht virtuelle Stimmabgabe für Aktionäre 28. November 201620. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Vor allem Kleinaktionäre profitieren von einer neuen EU-Richtlinie, die künftig eine virtuelle Stimmenabgabe bei Hauptversammlungen börsennotierter Aktiengesellschaften in EU-Mitgliedstaaten möglich macht. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, ihre nationalen Vorschriften entsprechend anzupassen. Die Änderung beseitigt noch eine Reihe weiterer Hürden für Anleger im EU-Ausland.
EU will Rechte für Internethandel modernisieren 28. November 201619. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Internetshopping nimmt immer mehr zu. Nun will die Europäische Kommission eine Reihe von EU-Verbraucherschutzvorschriften so überarbeiten, dass sie den speziellen Bedingungen des Internets besser gerecht werden. Schwerpunkte sind unter anderem Garantien, Rückvergütungen und vertragliche Widerrufsfristen. Der Verbraucherschutz im Internet ist nach Auffassung der EU-Kommission unzureichend. Komplexe Vorschriften stünden aber auch immer wieder Geschäftsideen im Weg.
Neuregelung für sichere Altersvorsorge passiert Bundesrat 5. November 201119. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Nun hat die Neuregelung der Altersvorsorge für Selbstständige auch den Bundesrat passiert. Mit ihr sollen selbstständige Unternehmer besser als bisher abgesichert werden. Der Pfändungsschutz für Lebensversicherungen, die einen wesentlichen Bestandteil der Altersvorsorge bilden, wird dadurch deutlich verbessert. Versicherungen von Selbstständigen werden künftig genauso geschützt wie Renten oder Pensionen. Das Gesetz wird voraussichtlich Anfang März in …
Neue Pflichtangaben im Impressum für Website-Betreiber 15. Oktober 20249. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) weist darauf hin, dass eine Reihe von Firmen, die eine Website besitzen, in ihr dortiges Impressum eventuell zusätzliche Angaben aufnehmen müssen. Die Neuregelung trat zu Jahresbeginn mit dem „Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister“ (EHUG) kaum beachtet in Kraft.
Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig 5. November 20115. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Das staatliche Ausspionieren eines Computers durch Spionagesoftware ohne Wissen des Besitzers ist laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs mit Beschluss vom 31.1.2007 unzulässig. Im konkreten Fall ging es darum, dass die Staatanwaltschaft den Kläger der Gründung einer terroristischen Vereinigung verdächtigte und auf dessen Computer Beweismaterial vermutete. Der Verdächtige sollte dazu verleitet werden, ein Trojaner-ähnliches Programm zu …
