Cloud Computing nach Safe Harbor: Wie Cloud-Verträge ohne Safe Harbor aussehen Dass Unternehmen in den USA Datenschutz nach EU-Recht garantieren könnten, hat der EuGH deutlich verneint, als er die Safe-Harbor-Grundsätze kippte. Jetzt ist es höchste Zeit, dass der Mittelstand seine Cloud-Dienste durch einen schriftlichen (!) Auftrag zur Auftragsdatenverarbeitung legalisiert.
Umkleidezeit: Wann Umziehen und Duschen bezahlte Arbeit ist Das Problem betrifft Groß und Klein gleichermaßen, die Putzfrau wie den Quantenmechaniker: Wann genau beginnt die Arbeit? Bevor ich den Kittel anziehe oder erst wenn ich ihn angezogen habe? An sich gilt: Umkleiden ist Arbeitszeit – aber nur unter bestimmten Bedingungen. Und auch dann nicht immer.
AGG bei Kündigung: Wie das AGG Kündigungen aushebeln kann Obwohl Kleinbetriebe mit weniger als zehn Beschäftigten von vielen Regelungen des Kündigungsschutzgesetzes ausgenommen sind, kann auch hier die Vermutung einer Benachteiligung eine Kündigung unwirksam werden lassen. Deshalb sollte ein Entlassungsschreiben immer sehr sorgfältig abgefasst werden.
Elternzeit bei Geburt ab 1. Juli 2015: Was für die Elternzeit bei Geburt ab 1. Juli gilt Die letzten Änderungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes geben Eltern mehr Freiheit bei der Einteilung der Elternzeit: Die Auszeit kann jetzt auch in den Zeitraum zwischen drittem und achtem Geburtstag des Kindes fallen. Unternehmen müssen mit ihrem Personal also noch flexibler planen.
Sicherungsabtretung im Warenhandel: Wie eine Sicherungsabtretung funktioniert Im Warenhandel hat sich die Sicherungsabtretung als eine Möglichkeit entwickelt, wie Unternehmen ihre Forderungen absichern. Das Prinzip ist einfach: Der Schuldner tritt dem Gläubiger eine seiner eigenen Forderungen in gleicher Höhe ab. Schwierig kann aber die Ausgestaltung im Einzelnen werden.
Anwaltskosten mit Vergütungsvereinbarung: Welche Vereinbarungen Anwaltskosten sparen Die entscheidenden Kostenhebel bei einer Vergütungsvereinbarung sind der Stundensatz und der Zeitaufwand. Beide sind miteinander gekoppelt: Drückt man den einen, geht der andere nach oben. Aber es gibt auch die Möglichkeiten, mit dem Anwalt ein Pauschalhonorar oder ein Erfolgshonorar zu festzulegen.
Urteile zum Mindestlohn: Was zum Mindestlohn zählt – und was nicht Mittlerweile liegt eine Reihe von Urteilen zu Streitfragen in Sachen Mindestlohngesetz vor. Dabei zeigt sich, dass die Rechtsprechung zwischen Extras, die nicht als Entgelt zu verstehen sind, und Leistungen mit „Entgeltcharakter“ genau unterscheidet. Sabine Wagner erläutert die aktuelle Urteilslage.